fernsehen heute

• Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG)

... Kabelnetzen kann das Publikum heute grösstenteils aus rund 60 in- und ausländischen ...

• Bundesblatt num. 8, 4 mars 2003
• Seccion Unica

• Arrêt nº 2F 6/2009 de Tribunal Fédéral, 4 novembre 2009

Regeste Art. 10 EMRK; Art. 35 BV; Art. 122 und 124 Abs. 2 BGG; Revision des Urteils 2A.330/1996 (BGE 123 II 402) betreffend Anspruch auf Zugang zum Werbefernsehen (VgT-Spot). Nach dem 1. Januar 2007 eingereichte Revisionsgesuche sind im Verfahren gemäss den Art. 121 ff. BGG zu behandeln, auch wenn das betroffene Urteil vor dem Inkrafttreten des BGG ergangen ist (E. 1). Da nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 30. Juni 2009 (VgT II) das Nichteintreten auf das Revisionsgesuch bzw. dessen Ablehnen im Nachgang zum Entscheid des EGMR vom 28. Juni 2001 (VgT I) eine neue Verletzung von Art. 10 EMRK dargestellt hat, ist BGE 123 II 402 zu revidieren und der damalige Sachverhalt unter Hinweis auf Art. 35 BV so zu beurteilen, wie dies ohne die festgestellte V...

... durch die AG für das Werbefernsehen (AGW; heute: publisuisse SA) einen Fernsehspot ausstrahlen zu ... Verbot politischer Werbung am Fernsehen verstosse. Mit Urteil vom 20. August 1997 bestäti...

• Arrêt nº 2C 4/2008 de IIe Cour de Droit Public, 21 février 2008

...Gegenstand. Schweizer Fernsehen: Sendung "10 vor 10" vom 21. Februar 2007, Beitrag..., sei die grosse Frage; ein Züchter dürfe heute maximal 1'500 Schweine und 27'000 Hühner halten. ...

• Arrêt nº 2C 664/2010 de Tribunal Fédéral, 6 avril 2011

...�ngigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen. vom 19. Februar 2010. Sachverhalt:. A. A.a Das Sc... Antibabypille "Yasmin" genommen habe und heute nach einer Lungenembolie schwerstbehindert sei. De...

• Arrêt nº 2C 4/2008 de Tribunal Fédéral, 21 février 2008

Regeste Art. 89 Abs. 1 BGG, Art. 94 und 99 RTVG 2006 bzw. Art. 63 RTVG 1991; Beschwerdelegitimation gegen einen programmrechtlichen Entscheid der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI); Beitrag "Mehr Schweine". Vor Bundesgericht besteht (auch) im Radio- und Fernsehbereich kein Popularbeschwerderecht (E. 2.1 und 2.2). Ein Verein, der in seinem Namen und Logo den Begriff "Tierfabrik" verwendet, ist weder inhaltlich noch hinsichtlich einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör befugt, einen Entscheid der UBI bezüglich eines (kritischen) Beitrags zur vorgeschlagenen Abschaffung der gesetzlichen Höchsttierbestände und der damit befürchteten Gefahr des Entstehens von "Tierfabriken" anzufechten (E. 2.3 und 2.4). **************************************** Regeste ...

..., sei die grosse Frage; ein Züchter dürfe heute maximal 1'500 Schweine und 27'000 Hühner halten. ...

• Bericht des Bundesrates «Grundversorgung in der Infrastruktur (Service public)»

..., elektronische Medien (Radio und Fernsehen), öffentlicher Verkehr sowie Strassen - soweit im... des Infra-struktursektors sind heute auch im internationalen Vergleich generell gut pos...

• Bundesblatt num. 32, 17 août 2004
• Seccion Unica

• Botschaft betreffend das Protokoll zur Änderung des Übereinkommens über das grenzüberschreitende Fernsehen des Europarates vom 5. Mai 1989

...Das Übereinkommen sah bis heute vor, dass die Erstausstrahlung von Kinofilmen am F...

• Bundesblatt num. 10, 14 mars 2000
• Seccion Unica

• Arrêt nº 2A.526/2001 de IIe Cour de Droit Public, 29 avril 2002

... durch die AG für das Werbefernsehen (AGW; heute: "publisuisse SA") einen Fernsehspot ausstrahlen z... Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI), an das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM)...

• Arrêt nº 2C 380/2009 de Tribunal Fédéral, 10 décembre 2009

Regeste Art. 10 EMRK; Art. 17 sowie Art. 93 Abs. 3-5 BV; Art. 4-6, 92, 94, 95 Abs. 3 lit. b und Art. 97 Abs. 2 lit. b RTVG; angeblich diskriminierende, rechtswidrige Verweigerung des Zugangs zu den Programmen der SRG. Medienrechtliche Verfassungsordnung (E. 2) und Übersicht über die rundfunkrechtlichen Beschwerdearten (E. 3.1). Bestätigung der Rechtsprechung, wonach nur ausnahmsweise ein "Recht auf Antenne" besteht. Ist im Zusammenhang mit dem Zugang zum Programm eine Beeinträchtigung von verfassungs- oder konventionsmässig geschützten Positionen Dritter nicht eindeutig auszuschliessen, muss die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen die entsprechenden Vorbringen - über die zeitlichen Vorgaben der "Zeitraumbeschwerde" hinaus (E. 3.2) - im Rahmen einer "Zugangsbeschwerde" ...

... erfolglos beanstandet worden; sie können heute - auch unter dem Gesichtspunkt der Schutzpflichten...

• Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (Freie Wahl des Empfangsgerätes für digitales Fernsehen)

...�DVB-Project», ein Konsortium, welches sich heute aus Fernsehveranstaltern, Fernmeldedienstanbieter...

• Bundesblatt num. 41, 19 octobre 2010
• Seccion Unica