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... Religionszugehörigkeit 12. Familienstand 13. schulische und akademische Ausbildung 14. ge...
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Regeste
Volksinitiativrecht. Handels- und Gewerbefreiheit. Die zur Anordnung einer Volksabstimmung über eine Initiative berufene Behörde ist befugt, die Vorlegung einer Initiative an das Volk zu verweigern, wenn die Initiative verfassungs- oder bundesrechtswidrig ist (Erw. 3). Eine kantonale Volksinitiative auf Erlass eines Gesetzes, das die Arbeitgeber zur Ausrichtung eines Mindeststundenlohnes von zwei Franken an alle Arbeitnehmer ohne Unterschied von Alter, Familienstand, Ausbildung und Leistung verpflichtet, ist mit der Handels- und Gewerbefreiheit (Art. 31 BV) unvereinbar (Erw. 4).
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Regeste
Droit d'initiative populaire. Liberté du commerce et de l'industrie. L'autorité appelée à ordonner une votation populaire au sujet d'une initiative est ...
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Regeste
Prüfung der Rechtnatur der Klage durch den Richter (Erw. 1). 2. Mängel einer durch Eintragung in einer Zivilstandsurkunde festgestellten Ehelicherklärung kraft nachfolgender Heirat der Eltern. Wirkungen solcher Mängel. Auf welchem Wege können sie beseitigt oder unschädlich gemacht werden? (Erw. 2). 3. Natur der Klage auf Berichtigung von Zivilstandseintragungen (Art. 45 Abs. 1 ZGB; Erw. 3 und 4). 4. Abgrenzung der staatlichen Gerichtsbarkeiten für Klagen betreffend den Familienstand und die Berichtigung von Zivilstandseintragungen (Art. 8 NAG; Erw. 5).
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Regeste
Examen, par le juge, de la nature juridique de la demande (consid. 1). 2. Vices d'une légitimation par mariage subséquent constatée par une inscription dans un document de l...
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... Ausweis über den registrierten Familienstand des Zivilstandsamts A.________ vom 4. September 20...
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...Ausweis über den registrierten Familienstand oder Partnerschaftsurkunde. Abschnitt E (neu) Ziff...
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.11 vom 19. Oktober 2010 1 Die Regierung des Kantons St.Gallen erlässt in Ausführung des Gesetzes über das St.Galler Bürgerrecht vom 3. August 2010 2 als Verordnung: I. Einbürgerung Wohnsitzdauer Art....
... Ausweis über den registrierten Familienstand; b) bei Entlassung aus dem Schweizer Bürgerrecht...
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.11 vom 19. Oktober 2010 1 Die Regierung des Kantons St.Gallen erlässt in Ausführung des Gesetzes über das St.Galler Bürgerrecht vom 3. August 2010 2 als Verordnung: I. Einbürgerung Wohnsitzdauer Art....
... Ausweis über den registrierten Familienstand; b) bei Entlassung aus dem Schweizer Bürgerrecht...
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.11 vom 19. Oktober 2010 1 Die Regierung des Kantons St.Gallen erlässt in Ausführung des Gesetzes über das St.Galler Bürgerrecht vom 3. August 2010 2 als Verordnung: I. Einbürgerung Wohnsitzdauer Art....
... Ausweis über den registrierten Familienstand; b) bei Entlassung aus dem Schweizer Bürgerrecht...
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..." ergänzende Angaben (zu Familienstand, vordienstlicher Tätigkeit und Bankkonto) zu mach...
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.11 vom 19. Oktober 2010 1 Die Regierung des Kantons St.Gallen erlässt in Ausführung des Gesetzes über das St.Galler Bürgerrecht vom 3. August 2010 2 als Verordnung: I. Einbürgerung Wohnsitzdauer Art....
... Ausweis über den registrierten Familienstand; b) bei Entlassung aus dem Schweizer Bürgerrecht...