Europaisches Unternehmen

• Arrêt nº 4A 160/2009 de Ire Cour de Droit Civil, 25 août 2009

..., schwedischer Staatsangehöriger, das Unternehmen X.________ an die Y.________ Corporation, gegründ...1 LugÜ; Jan Kropholler, Europäisches Zivilprozessrecht, Kommentar zu EuGVO, Lugano-Übe...

• Botschaft über die Genehmigung zweier Briefwechsel zwischen der Schweiz und der Europäischen Atomgemeinschaft Euratom betreffend die Schweizer Teilnahme am Fusionsforschungsprojekt ITER

...F4E: Europäisches gemeinsames Unternehmen «Fusion for Energy» . IT...

• Bundesblatt num. 20, 20 mai 2008
• Seccion Unica

• Arrêt nº 2C 292/2008 de Tribunal Fédéral, 12 décembre 2008

Regeste Art. 26-30, Art. 49a Abs. 1 und Abs. 3 lit. a sowie Art. 39 KG, Art. 25 VwVG; Gesuch um Erlass einer (Feststellungs-)Verfügung im Melde- und Widerspruchsverfahren bezüglich direkter kartellrechtlicher Sanktionen. Das Melde- und Widerspruchsverfahren nach Art. 49a Abs. 3 lit. a KG ist ein kartellrechtliches Sonderverfahren, das zu keinem eigenständigen Entscheid über die Zulässigkeit eines gemeldeten wettbewerbsrelevanten Verhaltens führt; es soll als Vorverfahren sui generis den Betroffenen in Konkretisierung der offen formulierten Gesetzesgrundlage eine eigene Einschätzung der Zulässigkeit der gemeldeten Wettbewerbsbeschränkung erlauben (E. 2-3.2). Zwar lässt Art. 25 Abs. 1 VwVG auch Feststellungsverfügungen über Rechte und Pflichten zu, die auf einem sich erst zukünftig verwir...

... der Folge verzichteten die meldenden Unternehmen vorläufig darauf, ihre Abrede umzusetzen. Am 5. D.../BANGERTER, in: Schweizerisches und europäisches Wettbewerbsrecht, Geiser/Krauskopf/Münch [Hrsg.],...

• Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Strassenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR)

... und in den Geschäftsräumen der Unternehmen. Diese Kontrollen umfassen jährlich einen bedeute...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 20, 15 mai 2007
• Einzig
• Europäisches

• Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG)

... die Werbeordnung weitgehend auf europäisches Niveau gelockert. Von einer noch liberaleren Regel... an Programmveranstaltern oder anderen Unternehmen nur mit Zustimmung des Departements zu gestatten. ...

• Bundesblatt num. 8, 4 mars 2003
• Seccion Unica

• Arrêt nº U 50/07 de Ire Cour de Droit Social, 4 août 2008

... Gebiet eines Mitgliedstaats von einem Unternehmen, dem sie gewöhnlich angehört, abhängig beschäf..., in: Maximilian Fuchs [Hrsg.], Europäisches Sozialrecht, 4. Aufl., Baden-Baden 2005, N. 20 f. ...

• Arrêt nº 4A 674/2010 de Ire Cour de Droit Civil, 6 avril 2011

... das für seine Rumprodukte bekannte Unternehmen "Zacapa" - im Vordergrund. Im Weiteren bestehe auc... [Hrsg.], TRIPs Internationales und europäisches Recht des geistigen Eigentums, Kommentar, Köln/Be...

• Die drei «KMU-Tests» des Bundes: bekannt? genutzt? wirkungsvoll? Bericht der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle zuhanden der Geschäftprüfungskommission des Nationalrates

... der kleinen und mittelgrossen Unternehmen hat der Bund Instrumente zur Unterstützung der Re...So hat die EU ein Europäisches Unternehmenstestpanel geschaffen50, das den Untern...

• Bundesblatt num. 12, 28 mars 2006
• Seccion Unica

• Arrêt nº 2A.325/2006 de IIe Cour de Droit Public, 13 février 2007

Regeste Art. 10 Abs. 2 KG, Art. 11 Abs. 3 der Fusionskontrollverordnung, Art. 105 Abs. 2 OG; kartellrechtliche Kontrolle des Zusammenschlusses mehrerer Elektrizitätsunternehmungen zum gemeinsamen Betrieb des schweizerischen Höchstspannungsnetzes (Swissgrid AG). Der Gesichtspunkt der Beseitigung von aktuellem oder wenigstens potentiellem Wettbewerb stellt eine eigenständige rechtliche Voraussetzung der behördlichen Fusionskontrolle dar (E. 6). Auf dem schweizerischen Höchstspannungsnetz besteht weder aktuell noch potentiell Wettbewerb, weshalb die Voraussetzungen für einen Eingriff der Wettbewerbsbehörden im Rahmen der Fusionskontrolle nicht vorliegen (E. 7 und 8). Allfällige Auflagen oder Bedingungen werden auch bei der Fusionskontrolle verfügt und bedürfen keines Konsenses zwischen de...

..., dass die fusionswilligen Unternehmen zwischenzeitlich verschiedene Massnahmen getroffen.../Münch [Hrsg.], Schweizerisches und europäisches Wettbewerbsrecht, Basel/Genf/München 2005, Rz. 10...

• Neunter Bericht über die Schweiz und die Konventionen des Europarats

...4.1.8 Europäisches Übereinkommen zum Schutz der Menschenrechte . un... beträchtliche Anstrengungen unternehmen, um die Integration von Ausländerinnen und Auslä...

• Bundesblatt num. 23, 10 juin 2008
• Seccion Unica