europaischer rat dezember 2008
-
Regeste
Art. 29 Abs. 1 und 2, Art. 30 Abs. 1 BV; Art. 6 Ziff. 1 EMRK; Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; Art. 59 Abs. 3 IVG; Art. 72bis IVV (in Kraft bis 31. März 2011); Einholung von Administrativ- und Gerichtsgutachten bei Medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS); Wahrung eines fairen Verwaltungs- und Beschwerdeverfahrens.
Regeste
Grundlagen (E. 1). Verfassungs- und konventionsrechtliche Einwendungen gegen Begutachtungen durch die MEDAS (E. 1.1). Rechts-, insbesondere tarifvertragliche Grundlagen der MEDAS-Begutachtungen (E. 1.2.1 und 1.2.2). Ergebnisse der Instruktion (E. 1.2.3-1.2.5). Unabhängigkeit der MEDAS nach geltender Rechtsprechung (E. 1.3) im Lichte der Praxis der Konventionsorgane (E. 1.4).
Regeste
Prüfung der Sach- und Rechtslage aufgrund der gestützt auf das Rechts...
...Dezember 2007). Die Versicherte zog dieses Erkenntnis an da... Verfügung zu behandeln (Urteil 9C_157/2008 vom 20. März 2008). A.c Im Frühsommer 2008 nahm ... Rechtsordnungen anderer europäischer Länder zeigt sich, dass die gerichtliche Expertis...
-
... und der Erhaltung des Waldes auf europäischer Ebene zu leisten; . eingedenk des zusätzlichen Nu...Bulgarien 12. Dezember 2005 10. Februar 2006 Deutschland 9. März 2005 ...November 2007 7. Januar 2008 Norwegen 9. Oktober 2003 4. September 2005 Ös...
-
...Dezember 1974 über die Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen a... einer Reihe von Massnahmen im November 2008 setzte er im Februar und August mit zwei weiteren ...EG Europäische Gemeinschaft . EWR Europäischer Wirtschaftsraum . EU Europäische Union (erster Pf...
-
...2.3.8 Europäischer Wirtschaftsraum 6837 . 2.3.9 Andere Form der multi... BGMK Bundesgesetz vom 22. Dezember 1999 über die Mitwirkung der Kantone an der Ausse... aus praktischen Gründen erst ab 2008 angewendet werden können (Einrichtung des Schen...
-
...SR 0.422.10 . 2008-1505 1529 . Bau und Betrieb einer europäischen Fr...Dezember desselben Jahres endet. . Bau und Betrieb einer eu... 2004 hatten die Regierungen acht europäischer Staaten (Deutschland, Frankreich, Griechenland, It...
-
...und 6. Dezember 2005 auf Ministerebene zusammengetretene Rat der O...
-
...Dezember 1992 verfolgten Politik der Interessenwahrung gege... schweizerischer und europäischer Daten in so wichtigen Bereichen wie Handelsb... Agentur in ihrem Strategiebericht 2004-2008 folgende vier thematische Hauptbereiche: Klimawand...
-
.... Art. 46 Europäischer Feuerwaffenpass . (Art. 25 b WG) 1 Wer im Reis...Diese Verordnung tritt am 12. Dezember 2008 in Kraft. . 2. Juli 2008 Im Namen des Schweiz...
-
...Angenommen am 5. Dezember 2007 In Kraft getreten für die Schweiz am 1. Febr... der von der Vereinigung Europäischer Fluggesellschaften (AEA), der Europäischen Transp...
-
... von den eidgenössische Räten Ende Dezember 2006 genehmigt. Was die EU-Bildungs-, Berufsbildun... und -programmen auf europäischer Ebene und eröffnet vermehrt den Zugang zu neuen b...