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.... b. Es stellt in Zusammenarbeit mit den anderen Departementen die Kohärenz der Au.... 3. Abschnitt: Ämter . Art. 7 Politische Direktion . 1 Die Politische Direktion (PD) steht ... des Bundes für Fragen der europäischen Integration und in diesem Bereich im Sinne von Art...
... der zweiten Jahreshälfte sowohl auf politischer Ebene wie auf Expertenebene ein verstärkter Druck... Sozialregelwerke, Förderung der Zusammenarbeit und Kohärenz zwischen relevanten internationalen .... Europäische Wirtschaftsintegration (vgl. Ziff. 3) . In den Bez...
A successful conclusion of the Doha round has become ever more improbable. Besides, the Upper House of Parliament has decided not to negotiate a more liberal free trade agreement with the USA.
... Gewichts die Beziehungen zur Europaischen Union fur die Schweiz von allergrosster Bedeutung ..., die unter den relativ gunstigen politischen Ausgangsbedingungen des Jahres 2005 nicht erreichb... Basis fur eine weitere fruchtbare Zusammenarbeit von Entwicklungs- und Industrielandern im Rahmen d...
...2.3.8 Europäischer Wirtschaftsraum 6837 . 2.3.9 Andere Form der multiilateralen Zusammenarbeit 6840 . 2.3.10 Differenzierter Beitritt 6840 . 2.3....4.2.1 Politische und institutionelle Aspekte 6884 . 4.2.1.1 Direkte...
Regeste Polizeigesetz des Kantons Zürich; Art. 5, 10, 13, 31 und 36 BV, Art. 2, 5 und 8 EMRK. Allgemeine Ausführungen zum Polizeirecht: Legalitätsprinzip (E. 3.1); Grundsatz der Verhältnismässigkeit (E. 3.2); Prüfung kantonaler Normen (E. 3.3); Polizeirecht und Strafprozessrecht (E. 3.4). Schusswaffengebrauch zur Verfolgung von fliehenden Personen, die durch ein schweres Vergehen oder Verbrechen eine besondere Gefährlichkeit oder Gewaltbereitschaft manifestiert haben (E. 4). Personenkontrolle, Identitätsfeststellung und erkennungsdienstliche Massnahmen (E. 5). Polizeilicher Gewahrsam: Dauer des Gewahrsams (E. 6.3). Gerichtlicher Rechtsschutz, Erfordernis eines unmittelbaren Zugangs zu einer richterlichen Behörde (E. 6.4 und 6.5). Polizeiliche Vorführung und Zuführung als besondere F...
... und Juristen Zürich (DJZ) sowie politische Parteien und Privatpersonen haben beim Bundesgeric... der Bundesverfassung, der Europäischen Menschenrechtskonvention und des UNO-Pakts II. Das...; in diesem würden zudem die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden sowie der Betr...
... Publikumsmarktanteile, was einen europäischen Spit-zenwert darstellt. In der heutigen internatio... hingegen in den Händen der politischen Behörden. 1573. Botschaft. 1 Allgemeiner Teil. ... zu sein, die ihre Programme in Zusammenarbeit mit der SRG verbreiten (das Verlegerfernsehen...
... auf die Situationsanalyse und die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen ... Mai 2004 vollwertige Mitglieder der Europäischen Union (EU) werden, verlief die Entwick-lung im Bal...
...767/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über ... Aufgaben erforderlich ist, in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Statistik periodisch Statis..., Konsularische Direktion und Politische Direktion) GREPO: Organe des Bundes und der Kanton...
... auch der Rechtsschutz im Bereich der politischen Rechte des Bundes. Abgesehen von marginalen Kompet... in Widerspruch zu Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK, SR 0.101), wonach ... kann dank der stärkeren Zusammenarbeit zwischen Lausanne und Luzern optimiert werden (wen...
This article looks at the structural reasons behind the altogether unsatisfactory results of the World Trade Organization conferences of ministers since the Uruguay round and the present problems with a new world trade round. World Trade Organization agreements are more strongly affected by topic-spreading interdependences, which bring in increasingly heterogeneous conceptions over worthwhile goals and suitable ways for the World Trade Organization.
... zu integrieren, den Widerstand der politischen Linken gegen ein weiteres WTO-Abkommen mildern zu ..., internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit nicht mehr im Rahmen der WTO zu betreiben, sondern... langfristig die Möglichkeit, die europäische Fleischproduktion unter gesundheitspolitischen Asp...
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