Europaische Gemeinschaften

• Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein einerseits sowie der Europäischen Gemeinschaft andererseits zur Festlegung der Modalitäten der Beteiligung dieser Staaten an der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Aussengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union

... der Organe der Europäischen Gemeinschaften teilnehmen . Art. 11 . Den Vertretern der Mitglied...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 33, 24 août 2010
• Einzig
• Vereinbarung

• Arrêt nº 9C 777/2010 de IIe Cour de Droit Social, 15 juin 2011

Regeste Art. 34 Ziff. 1 des Abkommens vom 10. April 1996 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Slowenien über Soziale Sicherheit; Art. 107 Abs. 6 Verordnung (EWG) 574/72; Art. 20 Abs. 1 Satz 1 VFV (in der bis 31. Dezember 2007 in Kraft gewesenen Fassung). Weder das Abkommens- (E. 3.1) noch das Gemeinschafts- (E. 3.2-3.7) oder das innerstaatliche Recht (E. 3.8) enthalten eine direkt anwendbare Regel zur Frage, in welcher Währung die AHV-Altersrente einer in ihrem Heimatland Slowenien wohnenden Versicherten auszuzahlen ist. Es rechtfertigt sich die analoge Anwendung von Art. 20 Abs. 1 Satz 1 VFV (E. 3.9 und 3.10). Beabsichtigt die Schweizerische Ausgleichskasse, die Altersrente der (in ihrer Heimat Slowenien wohnhaften) Versicherten nicht wie bis anhin in Schwei...

... einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseit..., im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht. (6) In den von Absatz 1 nicht erf...

• Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Beteiligung der Schweiz an der Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz (EIONET) (mit Anhängen)

... der Organe der Europäischen Gemeinschaften teilnehmen . Art. 11 . Den Vertretern der Mitglied...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 13, 4 avril 2006
• Einzig
• Abkommen

• Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Beteiligung der Schweiz an der Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz (EIONET) (mit Anhängen)

... und Befreiungen der Europäischen Gemeinschaften an, das diesem Abkommen als Anhang III beigefügt ...

• Bundesblatt num. 44, 9 novembre 2004
• Seccion Unica

• Vertrag über die Energiecharta (mit Anlagen, Beschlüssen und Schlussakte)

... der Haager Konferenz über die Europäische Energiecharta angenommene Europäische Energiechar... Nomenklatur der Europäischen Gemeinschaften in die Anlage EM aufgenommene Positionen;. 5. bede...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 48, 8 décembre 1998
• Einzig
• Vertrag

• Beschluss Nr. 3/2006 des Luftverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zur Änderung des Anhangs des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Luftverkehr

... und sonstigen Bediensteten der Gemeinschaften, auf welche die Artikel 12, 13 Absatz 2 und Artike...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 51, 27 décembre 2006
• Einzig
• Beschluss

• Abkommen zwischen dem Bundesamt für Berufsbildung und Technologie BBT im Namen des Schweizerischen Bundesrats und dem EUREKA-Sekretariat

...Der Beschluss Nr. 1982/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 ü... aus dem Budget der Europäischen Gemeinschaften zu erhalten, was namentlich der Fall ist, wenn der...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 48, 7 décembre 2010
• Einzig

• Beschluss Nr. 1/2008 des Gemischten Luftverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zur Ersetzung des Anhangs des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Luftverkehr

... und Befreiungen der Europäischen Gemeinschaften . B: Bestimmungen für die Finanzkontrolle in Bezu...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 16, 21 avril 2009
• Einzig
• Beschluss

• Bundesgesetz über den Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden des Bundes und denjenigen der anderen Schengen-Staaten (Schengen-Informationsaustausch-Gesetz, SIaG)

... der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Rahmenbeschluss), nach Einsicht in die Bots... Interessen der Europäischen Gemeinschaften im Sinne des Übereinkommens vom 26. Juli 19958 au...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 51, 22 décembre 2009
• Einzig
• Bundesgesetz

• Beschluss Nr. 1/2009 des Gemischten Luftverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zur Ersetzung des Anhangs des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Luftverkehr

... und Befreiungen der Europäischen Gemeinschaften . B: Bestimmungen für die Finanzkontrolle in Bezu...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 37, 15 septembre 2009
• Einzig
• Beschluss