... 2.3.1.1 Von einer Vielzahl von Beschwerden zur Einheitsbeschwerde 42... 2.4 Änderungen in der Organisation der obersten Gerichtsbarkeit 4242. 2.4.1 Integrat...7 Verhältnis zum internationalen Recht 4475. 8 Verfassungsmässigkeit 4476. Abkürz... führt stets auch zu einer Erweiterung der Kontrolle durch das Bundesgericht, und je komp...
... gehen internationale Organisationen wie der IWF zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkr... die Schweizer Wirtschaft im internationalen Vergleich gut behauptete, wird auch sie im Jahr ...Einerseits setzte er sich in den relevanten internationalen O... Zusammenarbeit 571 . 7.1.3 Erweiterungsbeitrag 572 . 7.2 Multilaterale Entwicklungsorganisationen...
India, Brazil and South Africa belong to the most intractable blocking actors in the Doha Round. In order to explain this posture, reference is frequently made to the lack of willingness to compromise on the part of the other central actors EU and USA. In addition, the three countries' interests in the construction of an alliance of the South are cited as motivation for blocking the negotiations. This paper, however, accepts that trade policy is a two-level game and shows that the configurations of national decision processes in India, Brazil and South Africa and the resulting influence of specific interest groups significantly contribute to consolidating the blockade position. Against this backdrop, the authors are sceptical about the prospects of a compromise solution to the Doha Round.
... Entwicklungsländer, die den Beginn einer neuen Verhandlungsrunde bei der Ministerkonferenz ..., der nationalen und der internationalen Ebene:. "At the national level, domestic groups pu... auch zivilgesellschaftliche Organisationen in die handelspolitischen Entscheidungsprozesse ei... sich die Regierung vehement gegen die Erweiterung des traditionellen handelspolitischen Kanons, in d...
...(2) bedeutet der Begriff «Unternehmen einer Partei» ein Unternehmen, das nach dem Recht einer..., um die Errichtung, den Erwerb, die Erweiterung oder die Beibehaltung einer Investition eines Inve... den massgeblichen Instrumenten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklunng (OECD) im Bereich der internationalen Investitionen unterstehen. . Zu Artikel 4 . (1) U...
...Mit einer weiteren provisorischen Änderung vom 15. Oktober ... Privatpersonen, Gemeinwesen, Organisationen und Vereinigungen Verwaltungsbeschwerde bei der ei...) die nationalen Drehscheiben des internationalen Luftverkehrs und Teil des Gesamtverkehrssystems. W... Planfeststellungsbeschluss für die Erweiterung des Flughafens Leipzig/Halle gewählt (allerdings ...
...(2) bedeutet der Begriff «Unternehmen einer Partei» ein Unternehmen, das nach dem Recht einer..., um die Errichtung, den Erwerb, die Erweiterung oder die Beibehaltung einer Investition eines Inve... den massgeblichen Instrumenten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklunng (OECD) im Bereich der internationalen Investitionen unterstehen. . Zu Artikel 4 . (1) U...
.1 vom 1. Juli 1999 1 Der Grosse Rat des Kantons St.Gallen hat von der Botschaft der Regierung vom 30. Juni 1998 2 Kenntnis genommen und erlässt gestützt auf Art. 30 und Art. 79 der Kantonsverfassung 3 als Gesetz: ERSTER TEIL:...
... Polizei. a) Organisation. Art. 5. 1 Als Polizei nach diesem Gesetz gelten: ... die Anklage und übt die Rechte einer Partei aus. . 5. Jugendanwalt. [9] 1 Der Jugen... waren; c) der Entscheid einer internationalen Behörde in der gleichen Sache dies erfordert. .... von Tatsachen die Eröffnung oder Erweiterung eines Strafverfahrens veranlasst haben. . b) im E...
... 1 Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Straftat werden von den gleichen Behörden ve.... Art. 333 Änderung und Erweiterung der Anklage . 1 Das Gericht gibt der Staatsanwal... Mitgliedern einer terroristischen Organisation, einer Gewalt anwendenden extremistischen Organis...Die Gewährung der internationalen Rechtshilfe und das Rechtshilfeverfahren richten s...
... Paradigmenwechsel vor: An die Stelle einer auf Abschottung gerichteten, sämtliche Programmve... kann sich auf dem Gebiet der internationalen Rundfunkkommunikation nur dann bewahren, wenn er s... die Digitalisierung wird auch die Organisation der terrestrischen Verbreitung. Unter analogen Bed...1.3.8.3.3 a.E.). Ob eine derartige Erweiterung der Verbreitungspflicht notwendig sein wird, ...
... und Ozeane zu schaffen, die den internationalen Verkehr erleichtern sowie die Nutzung der Meere un... Erreichung dieser Ziele zur Verwirklichung einer gerechten und ausgewogenen internationalen Wir... der zuständigen internationalen Organisationen oder einer diplomatischen Konferenz aufgestellten ... friedliche Zwecke und zur Erweiterung der wissenschaftlichen Kenntnisse über die Meer...
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