erste hilfe 225

• Arrêt nº 9C 243/2010 de IIe Cour de Droit Social, 28 juin 2011

Regeste Art. 29 Abs. 1 und 2, Art. 30 Abs. 1 BV; Art. 6 Ziff. 1 EMRK; Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; Art. 59 Abs. 3 IVG; Art. 72bis IVV (in Kraft bis 31. März 2011); Einholung von Administrativ- und Gerichtsgutachten bei Medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS); Wahrung eines fairen Verwaltungs- und Beschwerdeverfahrens. Regeste Grundlagen (E. 1). Verfassungs- und konventionsrechtliche Einwendungen gegen Begutachtungen durch die MEDAS (E. 1.1). Rechts-, insbesondere tarifvertragliche Grundlagen der MEDAS-Begutachtungen (E. 1.2.1 und 1.2.2). Ergebnisse der Instruktion (E. 1.2.3-1.2.5). Unabhängigkeit der MEDAS nach geltender Rechtsprechung (E. 1.3) im Lichte der Praxis der Konventionsorgane (E. 1.4). Regeste Prüfung der Sach- und Rechtslage aufgrund der gestützt auf das Rechts...

...Die Leistungsfähigkeit sei in erster Linie wegen der - als wahrscheinlich anhaltend bez...225. dazu übergegangen, keine organisatorischen Vorga... IT-Plattform im Aufbau begriffen, mit deren Hilfe die Aufträge an die MEDAS besser und gleichmässi...

• Schweizerische Strafprozessordnung (Strafprozessordnung, StPO)

... und die Akten ordnungsgemäss erstellt sind; . b. die Prozessvoraussetzungen erfüllt sin...Art. 84a137 Grundsatz . 1 Die Hilfe an Opfer von Straftaten, auch von solchen, die nac.... Art. 225 Haftverfahren vor dem Zwangsmassnahmengericht . 1...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 19, 19 mai 2010
• Einzig
• Schweizerische

• Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2009 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2009

... Organisationen wie der IWF zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg von einem Rückgang... von Schweizer Unternehmen im Umfang von 225 Millionen Franken an das Wasserkraftwerk Ilisu in ...) sowie ihr Engagement in der humanitären Hilfe. Als besondere Herausforderungen für die schweize...

• Bundesblatt num. 6, 16 février 2010
• Seccion Unica

• Arrêt nº 9C 131/2011 de Tribunal Fédéral, 19 décembre 2011

Regeste Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK; Art. 25 Abs. 2 zweiter Satz ATSG; Unschuldsvermutung, "in dubio pro reo"; Rückerstattung unrechtmässig bezogener Sozialversicherungsleistungen, längere strafrechtliche Verjährungsfrist. Die verfassungsmässigen Anforderungen an die Beweiswürdigung im Strafprozess gelten auch im sozialversicherungsgerichtlichen Rückerstattungsverfahren, wenn es um die vorfrageweise vorzunehmende Prüfung geht, ob sich der Rückforderungsanspruch aus einer strafbaren Handlung herleite, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist als diejenigen von Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG vorsieht (E. 7). Regeste Art. 16 Abs. 1 aELG (in der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung); Art. 18 Abs. 1 und 2 StGB (in der bis Ende 2006 geltenden Fassung);...

... erfüllen und auf finanzielle Hilfe angewiesen sind. Schutzzweck der Norm sind die rec...3, BGE 133 IV 9 E. 4.1 S. 16, 222 E. 5.3 S. 225; TRECHSEL/JEAN-RICHARD, Schweizerisches Strafgeset...

• Gesetz über die Strafrechtspflege (Strafprozessordnung, StPO)

...Erster Teil . Behörden. I. Die Strafverfolgungsbehörden..., so kann der Träger des Befehls die Hilfe anderer Beamten und nötigenfalls der Privatperson... Privatstrafverfahren findet Anwendung:1. [225] bei Tätlichkeiten (Art. 126 Abs. 1 StGB),. 2. [...

• Gesetzessammlung des Kanton Aargau
• Aargu

• Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG)

...Es versteht den Rundfunk in erster Linie als Dienst für die Allgemeinheit und überl... Veranstalter erlauben, sein Programm mit Hilfe eines angemessenen Splittingbeitrags zu finanziere...225). sowie den Zugang zum Ereignisort (Physical Acces...

• Bundesblatt num. 8, 4 mars 2003
• Seccion Unica

• Botschaft über die Weiterführung der internationalen humanitären Hilfe der Eidgenossenschaft

... Hilfe des Bundes richten sich in erster Linie an Personen und Gemeinschaften, die von fol... unserer Wirtschaft Einnahmen von 2000-2250 Millionen Franken bringen, und es können 16 250-2...

• Bundesblatt num. 50, 19 décembre 2006
• Seccion Unica

• Bericht über die im Jahr 2008 abgeschlossenen internationalen Verträge

... von Accra über die Wirksamkeit der Hilfe,. abgeschlossen am 30. Mai 2008 3833 . 2.3.73 Abk... die finanzielle Unterstützung zur Erstellung. einer Machbarkeitsstudie in Hinsicht auf die Fin.... C. 225 000 US-Dollar. Öffentliche Entwicklungshilfe. . D...

• Bundesblatt num. 24, 16 juin 2009
• Seccion Unica

• Arrêt nº 6P.33/2006 de Cour de Droit Pénal, 15 mai 2006

...Das erste, äusserste Segment besteht aus acht neu hinzugeko..." wirklich um freiwillige Schenkungen, um Hilfe zur Selbsthilfe. Die Zahlungen seien aus der Sicht...1 Abs. 2 LG ähnlich ist ( BGE 123 IV 225 E. 2b). 3.2 Lotterien im Sinne von Art. 1 Abs. 2 L...

• Arrêt nº 2C 556/2007 de IIe Cour de Droit Public, 21 janvier 2008

Regeste Art. 29 Abs. 3 und Art. 31 Abs. 2 Satz 2 BV; Art. 78 AuG; Anspruch auf unentgeltliche Verbeiständung im ausländerrechtlichen Haftprüfungsverfahren; Natur der Duchsetzungshaft. Die Durchsetzungshaft setzt ein "schwebendes Ausweisungsverfahren" voraus und stützt sich deshalb konventionsrechtlich auf Art. 5 Ziff. 1 lit. f EMRK; in diesem Rahmen lehnt sie sich an Art. 5 Ziff. 1 lit. b EMRK an, indem die betroffene Person dadurch (zwangsweise) veranlasst werden soll, ihrer Mitwirkungs- und Ausreisepflicht nachzukommen (E. 2). Einer bedürftigen ausländerrechtlich inhaftierten Person darf im Haftverlängerungsverfahren nach drei Monaten auf ihr Gesuch hin der unentgeltliche Rechtsbeistand in der Regel nicht verweigert werden; schliesst sich eine Durchsetzungshaft an eine bereits länger...

...: Der Beschwerdeführer ist seit der ersten Hälfte des Jahres 2002 rechtskräftig verpflichte... und in Liechtenstein, Heidelberg 2007, § 225 Rz. 51, S. 659 f.): Dem Ausländer droht bei der H... ohne anwaltliche Hilfe zu begreifen. Die wirksame Geltendmachung seiner R...