Erstattung bei der Erzeugung

• Energieverordnung (EnV)

... von Elektrizität, die Berechnung, Erstattung und Überwälzung von Kosten sowie die in ..., die nicht in erster Linie für die Erzeugung sichtbaren Lichts (im Wellenlängenbereich zwische...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 45, 8 novembre 2011
• Einzig

• Abkommen zur Änderung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation

... ausgeführt werden, darf die Erstattung für inländische Abgaben nicht höher sein als di...Abkommen. (b) betreffend die Erzeugung oder den Handel mit Waffen, Munition oder K...

• Bundesblatt num. 39, 2 octobre 2001
• Seccion Unica

• Arrêt de Ire Cour de Droit Civil, 7 décembre 1971

Regeste Auflösung eines unter der Herrschaft des alten kantonalen Rechts begründeten Dauerschuldverhältnisses. Abgeurteilte Sache. Zusammengesetzter Vertrag. Analoge Anwendung der für gegenseitige Verträge geltenden Grundsätze. Art. 2 SchlT/ZGB. Um der Sittlichkeit willen aufgestellte Vorschriften sind auch auf Verträge anwendbar, welche unter der Herrschaft des alten kantonalen Rechts abgeschlossen worden sind (Erw. 3). Abgeurteilte Sache. Identität gleichlautender individualisierter Rechtsbegehren? Frage offen gelassen. Keine res iudicata liegt vor, wenn die zu vergleichenden Rechtsbegehren inhaltlich verschieden oder seit dem Vorprozess neue erhebliche Tatsachen eingetreten sind (Erw. 4). Art. 19 und 20 OR. Ein Energielieferungsvertrag, kraft welchem das Gemeinwesen einem Grossabneh...

...Die gesamte Erzeugung an elektrischer Energie der Industriellen Betriebe...�r die Liegenschaft Meiersboden und der Erstattung aller Aufwendungen die Lieferung von Strom zu eine...

• Botschaft zur Genehmigung der sektoriellen Abkommen zwischen der Schweiz und der EG

... 59 und 60 des EWG-Vertrages die Erstattung von Auslandsbehandlungen nach dem Recht des Versic... von Hygienevorschriften für die Erzeugung und die Vermarktung von Fischereierzeugnissen (ABl...

• Bundesblatt num. 34, 31 août 1999
• Seccion Unica

• Internationales Übereinkommen von 1992 über die Errichtung eines Internationalen Fonds zur Entschädigung für Ölverschmutzungsschäden (Fondsübereinkommen von 1992)

... als Heizmaterial für die Erzeugung von Wärme oder Energie bestimmt sind und deren Qu... Massnahmen zum Erlass oder zur Erstattung dieser Abgaben. . 3. Eine Befreiung wird nicht ge...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 18, 1 mai 2007
• Einzig
• Internationales

• Bericht über die im Jahr 2004 abgeschlossenen internationalen Verträge

... partizipativer Methoden für die lokale Erzeugung von Saatgut, abgeschlossen am 20. April 2004 . A. ... für die Erstattung der gegenseitigen Forderungen für Krankenpflegele...

• Bundesblatt num. 22, 7 juin 2005
• Seccion Unica

• Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Tunesien (mit Vereinb. und Anhängen)

... ausgeführt werden, darf keine Erstattung für inländische Abgaben gewährt werden, die hö... Bedingungen als die vollständige Erzeugung gelten . Die in der Liste erwähnten Produkte sind...

• Bundesblatt num. 6, 14 février 2006
• Seccion Unica