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...; in der Überzeugung, dass Energiepreise so weit wie möglich einen wettbewerblichen Markt ...
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Regeste
Allgemeine Grundsätze rechtsgleicher Steuergesetzgebung (Art. 4 Abs. 1 BV); Verletzung durch unterschiedlichen Satz einer Liegenschaften- Objektsteuer. Es fehlen sachliche Gründe, die Grundstücke von Wasserkraftwerkgesellschaften mit einem höheren Satz der Walliser Grundstücksteuer als die Grundstücke anderer juristischer Personen zu belasten.
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Regeste
Principes généraux pour une législation fiscale égale (art. 4 al. 1 Cst.); violation par l'application d'un taux différencié pour un impôt foncier. La perception de l'impôt foncier valaisan pour les immeubles des sociétés hydroélectriques à un taux plus élevé que pour les immeubles appartenant aux autres personnes morales ne repose sur aucun motif objectif.
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... Spitzenergie, der Entwicklung der Energiepreise und der vergleichsweise günstigen Produktionsbedi...
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...-chen Lastperioden differenzierte Energiepreise sind hierzu geeignete Tarifmodelle. . Im Absatz 4 ...
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... stärker in die Berechnung der Energiepreise einbezogen werden könnte, eine wesentliche Bedeut...
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... Fortschritt, die Fluktuation der Energiepreise oder die Migrationsströme. Andere dagegen beruhen...
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... aus dem EU-Markt und die hohen Energiepreise erforderten eine Modernisierung ihres Betriebes, w...
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...Die realen Energiepreise waren 1994 niedriger als 1974. Es besteht also kei...
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... etwa die künftige Entwicklung der Energiepreise wurden Sensitivitätsrechnungen durchgeführt. Die...
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Regeste
Art. 85 lit. a OG; Initiative in der Form der allgemeinen Anregung; Ungültigerklärung. 1. Zielkonflikt zwischen Bundesrecht und kantonalem Recht. Die Schaffung, gemäss Initiative, eines durch die Wasserkraftwerke zu finanzierenden Energiefonds, der Ausgleichsbeiträge an die Gemeinden leistet, welche Wassernutzungskonzessionen verweigern, würde es der Kantonsregierung erschweren, wenn nicht faktisch verunmöglichen, nach Art. 11 WRG statt der Gemeinden Wassernutzungsrechte zu verleihen. Macht diese Erschwerung der Anwendung von Bundesrecht die Initiative ungültig? Frage offen gelassen (E. 4). 2. Eine gesetzliche Pflicht der Wasserkraftwerke, dem Kanton zur Speisung des Energiefonds einen Anteil der produzierten Energie gratis abzuliefern oder ihm den Wert in Geld zu erstatten, ha...
...- Beiträge zur Senkung der Energiepreise in wirtschaftlich. benachteiligten Gemeinden des K...
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... in Anbetracht der stark gestiegenen Energiepreise, die einen grossen Teil der Sanierungen langfristi...