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... Ausnahmeumstände vorliegend gegeben wären, wird in der Beschwerde nicht dargetan und ist auc... zu setzen, denn damit wäre eine empfindliche Umsatzeinbusse verbunden gewesen. Sein Verhalten z...
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... nicht in die landschaftlich höchst empfindliche Umgebung ein und müsste, wenn er überhaupt nötiig wäre, wohl in die Nähe des Waldrandes gestellt werden....
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...b) Warenbeförderungen auf dem Rhein und den Rheinwasserstrassen; . c) Be..., wenn dieser zur Identifizierung empfindlicher Waren nicht ausreicht. . 5. Verpackungscodes . (UN...
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...2 BGG und Art. 42 Abs. 2 BGG erforderlich wäre. 2. Nach den vorinstanzlichen Erwägungen war die ...Es handelt sich um empfindliche Körperstellen, wo lebenswichtige Nerven und Blutg...
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... lediglich als Tätlichkeit zu qualifizieren wäre (angefochtener Entscheid S. 11/12). Dieser Erwägu... heissem Kerzenwachs jedenfalls auf empfindliche Körperteile tatsächlich nur als Tätlichkeit qua...
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... Bestandteil der Gesamterneuerungswahlen waren diejenigen Gremien, die zwar der Kommissionenve... nicht mehr möglich, es entstünden empfindliche thematische Lücken, die Repräsentativität wäre...
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... beschuldigte Person, wenn sie in Freiheit wäre, dem Vollzug der Strafe durch Flucht entziehen wü... im Falle einer Verurteilung eine empfindliche Freiheitsstrafe droht. Angesichts der ausgeprägte...
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... - "er schaute meine Freundin an, als wäre sie eine Hure" - und Gesten provoziert (Protokoll ...122 StGB) - droht ihm dafür eine empfindliche Freiheitsstrafe. Nicht von vornherein auszuschlies...
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Regeste
Grundrechtliche Ansprüche an die Haftbedingungen in Strafvollzug und Untersuchungshaft (insbesondere persönliche Freiheit, Art. 6 Ziff. 1, Art. 8, Art. 10 und Art. 14 EMRK). 1. Eintretensvoraussetzungen: Antrags- und Substantiierungserfordernis, Art. 90 Abs. 1 lit. a und b OG (E. 1b); zulässige Rügen, Art. 84 Abs. 1 lit. a-d OG (E. 1d); kassatorische Natur der staatsrechtlichen Beschwerde (E. 1e). 2. Grundsätzliche und allgemeine Erwägungen: Bedeutung der einschlägigen Resolutionen und Empfehlungen der Organe des Europarates betreffend die Behandlung von Gefangenen (E. 2a); bundesstaatliche Kompetenzordnung für die Regelung des straf- und strafprozessrechtlichen Freiheitsentzuges (E. 2b); Natur des abstrakten Normenkontrollverfahrens, Ermessensausübung im Falle der Anfechtung k...
... Falle von Untersuchungsgefangenen empfindlichere Eingriffe rechtfertigen könne als bei Personen, d...E. 1d-e). Im übrigen wären sie insoweit unbegründet, als die Nichterwähnung...
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...Eine Freiheitsstrafe von 9 Jahren wäre schuldangemessen. 1.1 Die Vorinstanz hält fest, f... die Vorinstanz im Ergebnis zwar eine empfindliche Sanktion aus. Diese hält sich aber auch bei einer...