Elektrotechnische Industrie
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... des Schweizerischen Elektrotechnischen Vereins als Musterfall der Betrauung einer ausserh... hatten sich Handel und Industrie mit den eidgenössischen Behörden zusammengefunde...
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... Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie Ausgenommen: ex 38.19: giftige Stoffe . 15. Kunst... Geräte sowie andere Waren für elektrotechnische Zwecke Ausgenommen: ex 85.03: Primärelemente und ...
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...Ex 84.17 Nichtelektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen, einschliesslich Verbrennu... und andere Waren für elektrotechnische Zwecke, aus Graphit oder anderem Kohlenstoff, auch...
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... sowie Industriechemikalien verfügen, derartige Systeme zu erarbeiten,. in An... zu zählen sind, um elektrotechnische Störfälle zu verhindern, die zu einem Brand füh...
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Regeste
Internationaler Schutz des Handelsnamens, Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums, Art. 2 Abs. 1, Art. 8. Schutzanspruch des nicht im schweizerischen Handelsregister eingetragenen ausländischen Unternehmens (Erw. 2). Namensschutz, Art. 29 ZGB. Anwendung auf den Handelsnamen eines ausländischen Unternehmens (Erw. 3). Unlauterer Wettbewerb, Begriff des Wettbewerbsverhältnisses (Erw. 4). Berufungsverfahren, Art. 63 Abs. 3 OG, freie rechtliche Überprüfung (Erw. 1).
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Regeste
Protection internationale du nom commercial, art. 2 al. 1, art. 8 de la convention d'Union de Paris pour la protection de la propriété industrielle. Droit de l'entreprise étrangère à la protection en cas de noninscription sur le registre suisse ...
...uferin ihrer Muttergesellschaft elektrotechnische Erzeugnisse und liefert solche ebenfalls in der Sc...
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... Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie . 3801 Künstlicher Graphit; kolloider oder h... und Apparate und andere elektrotechnische Waren sowie Teile davon; Tonaufnahm- oder Tonwiede...
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... und Öle zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitt... charakteristischen Merkmalen elektrotechnischer Waren. Herstellen, bei dem der Wert aller verwend...
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...ex 8414 Ventilatoren für industrielle Zwecke Herstellen 2013 aus Vormaterialien jeder P... charakteristischen Merkmalen elektrotechnischer Waren . Herstellen, bei dem der Wert aller verwen...
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...ex 8414 Ventilatoren für industrielle Zwecke Herstellen 2013 aus Vormaterialien jeder P... charakteristischen Merkmalen elektrotechnischer Waren . Herstellen, bei dem der Wert aller verwen...
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... (aFuE) führt und sich auf unsere industrielle und wissenschaftliche Tradition stützt. Deshalb m...- Elektrotechnische und mikrotechnische Forschung (CSEM/FSRM). ...