Elektronischer Geschaftsverkehr
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...c. den elektronischen Geschäftsverkehr mit dem Grundbuchamt; . d. das Verfahren zur Ei... zur Veröffentlichung vorsehen, in elektronischer Form öffentlich zugänglich machen. . 7. Kapitel:...
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... zu den massenwirksamen Kanälen elektronischer Medien offen steht. Eine wichtige gesellschaftlich...-Anwendungen (elektronischer Geschäftsverkehr) gehen. Die Digitalisierung ist ferner Grundlage f...
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Regeste
Art. 36 Abs. 1 und Art. 185 Abs. 3 BV; Art. 25 f. BankG; Art. 10 VwVG und Art. 11 des Organisationsreglements FINMA 2008; Zulässigkeit der Herausgabe von Bankkundendaten der UBS an die amerikanischen Behörden durch die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) im Februar 2009. Inhalt und Stellenwert des Bankkundengeheimnisses im schweizerischen Recht (E. 2.1). Bankenrechtliche Schutzmassnahmen müssen das Bankkundengeheimnis wahren und dürfen nicht dazu dienen, die Kompetenzen der Rechtshilfe- oder Steuerbehörden bzw. die von diesen zu prüfenden, für die amtshilfeweise Aufhebung des Bankkundengeheimnisses erforderlichen Voraussetzungen zu umgehen (E. 2.2 und 2.3). Bejahung der Zulässigkeit der Herausgabe der Kundendaten gestützt auf die polizeiliche Generalklausel (E. 3 und 4). ...
... Informationen rechtzeitig in elektronischer Form zwecks Weiterleitung an das DoJ zu übergeben... oder Treu und Glauben im Geschäftsverkehr umfassen, welche bei einem Zusammenbruch des Finan...
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...3.1.5 Widerrufsrecht und elektronischer Geschäftsverkehr 4979 . 3.1.6 Beschränkte Rolle ...
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... P 94.3115 Rechtsverbindlichkeit elektronischer Unterschriften. . Änderung von Artike... für den elektronischen Geschäftsverkehr hin zu untersuchen und anzuwenden. Mit Blick auf d...
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... Leistungen im elektronischen Geschäftsverkehr anbietet und es dabei unterlässt: 1. klare und v... durch den Austausch von elektronischer Post oder durch vergleichbare individuelle Kommu...
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...die Beglaubigung von Papierkopien elektronischer Dokumente. . 2 Sie soll sicherstellen, dass elektr... werden, die den elektronischen Geschäftsverkehr eingeführt haben. . Art. 6 Anwendbarkeit ausländ...
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... 4.1.4.2 Elektronischer Geschäftsverkehr 865. 4.1.4.3 Unlauterer Steuerw...
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... Amtsträger im internationalen Geschäftsverkehr vom 17. Dezember 1997 (vgl. Ziff. 414.1 des Berich...4.1.4.3 Elektronischer Geschäftsverkehr. Der elektronische Geschäftsver...
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...: Bildung, Wirtschaftsstandort, elektronischer Geschäftsverkehr, elektronischer Behördenverkehr...