Elektronische Verwaltung

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  • Regeste Art. 6b bern. KV; Art. 85 lit. a OG; Finanzreferendum, elektronische Datenverarbeitung. 1. Ausgabenbeschluss (E. 2b). 2. Begriff der gebundenen Ausgabe (E. 3b), im Kanton Bern (E. 3c). 3. Elektronische Datenverarbeitung: a) Gehört sie zum normalen Gang der Verwaltung (E. 5a)? b) Steht der entscheidenden Behörde für die Durchführung eine verhältnismässig grosse Handlungsfreiheit zu (E. 5)? 4. Anforderungen an einen Grunderlass, mit welchem die daraus folgenden Aufwendungen gebilligt w...

  • Regeste Art. 8 Abs. 1, 2 und 4 BV; Art. 21 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 HVI und Ziff. 15.02 HVI Anhang; Art. 12 und 13 IVG; Art. 19 IVG in Verbindung mit Art. 8ter Abs. 2 lit. c und Art. 10 Abs. 2 lit. c IVV: Leistungspflicht der Invalidenversicherung hinsichtlich eines elektronischen Kommunikationsgerätes zuhanden Minderjähriger mit Trisomie 21. Elektrische und elektronische Kommunikationsgeräte, in casu das "B.A.Bar"Gerät, fallen nicht unter den Hilfsmittelbegriff, soweit sie...

  • Jurisprudence

    Arrêt de Tribunal Federal Nº 93 I 313, de 28 Juin 1967

    Recurso nº 93 I 313, Ponente Publié

    Regeste Ausgabenreferendum 1. Überlässt es eine kantonale Verfassung ausdrücklich dem Gesetzgeber zu bestimmen, ob und welche Beschlüsse des Grossen Rates von finanzieller Tragweite dem fakultativen Referendum zu unterstellen sind, dann tritt das Bundesgericht auf die Rüge der Verletzung entsprechender Gesetzesvorschriften ein (Erw. 3b). Überprüfungsbefugnis des Bundesgerichts (Erw. 4). 2. Begriff der "Ausgabe" und der "Anlage" (Erw. 5). Die Beteiligung des Staates mit bis zu Fr. 2,5 Mio an ...

  • ...ubli, Zentralstrasse 47, 2502 Biel, gegen IV-Stelle Schwyz, Rubiswilstrasse 8, 6438 Ibach, Gegenstand Invalidenversicherung, Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons vom 15. Januar 2008. ...

  • ... - Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt M.________ beantragen, der ...... anderem in Zusammenarbeit mit weiteren Fachleuten elektronische Schaltungen oder Computerprogramme zu entwickeln ...... nicht über ausreichende elektrische und elektronische Kenntnisse für die zu verrichtende Arbeit (...

  • ... ________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde erheben sinngemäss mit dem Rechtsbegehren, der ...... Seitens der Berufsberaterin wurde ihm empfohlen, entweder das Anwaltspatent zu erlangen oder eine Stelle in der öffentlichen Verwaltung zu suchen. Für eine entsprechende ...

  • Jurisprudence

    Arrêt de Tribunal Federal Nº 93 I 620, de 13 Décembre 1967

    Recurso nº 93 I 620, Ponente Publié

    Regeste Ausgabenreferendum 1. Begriff der "gebundenen Ausgabe" (Erw. 5). 2. Zentrale Datenverarbeitungsanlage (Computer): a) ist sie für die Stadtverwaltung "unerlässlich"? (Erw. 6), b) ihre Auswirkung auf die Organisation der Gemeindeverwaltung (Erw. 7), c) die Ausgabe dafür ist nicht "gebunden" (Erw. 8). **************************************** Regeste Referendum financier 1. Notion de la dépense dite "liée" (consid. 5). 2. Acquisition d'un ordinateur: a) est-elle indispensable à l'admini...

  • ... Der Schutz wurde für folgende Waren und Dienstleistungen beantragt: Klasse 9 Programme für elektronische Datenverarbeitungsanlagen und -geräte; ......; Personalberatung; Geschäftsführung im Bereich elektronischer Marktplätze; Detailhandel über elektronische ...

  • Jurisprudence

    Arrêt de Tribunal Federal Nº 97 I 820, de 23 Décembre 1971

    Recurso nº 97 I 820, Ponente Publié

    Regeste Art. 25 Abs. 1 lit. b aarg. KV; Art. 85 lit. a OG; Finanzreferendum, Ersatzbeschaffung für eine veraltete Datenverarbeitungsanlage. 1. Auch im Kanton Aargau sind nur die "neuen", nicht auch die "gebundenen" Ausgaben dem obligatorischen Finanzreferendum unterstellt (Erw. 3). 2. Begriff der "gebundenen" Ausgabe; Abgrenzung zur "neuen" Ausgabe (Erw. 4). 3. Massgebende Kriterien für den Entscheid darüber, ob die Aufwendungen zur Ersatzbeschaffung für eine veraltete Datenverarbeitungsanla...

  • ... Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt das Staatssekretariat für Wirtschaft (...... Februar 2003 wie auch der Kasse hin änderte die Firma alsdann diese Praxis und ergänzte die elektronische Zeiterfassung nachträglich und ohne sich auf ...

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