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..., Biologie, Biotechnologie, Chemie, Elektronik, Elektrotechnik, Informationstechnologie, Maschine... nach Artikel 7 erworben und diese in der Praxis angewendet hat; . b. mit den in Patentsachen f...
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Regeste
Art. 172ter Abs. 1 StGB; geringfügige Vermögensdelikte, geringer Vermögenswert. Bei Sachen mit einem Marktwert beziehungsweise einem objektiv bestimmbaren Wert ist allein dieser entscheidend (E. 2c; Bestätigung der Rechtsprechung). Die Grenze für den geringen Vermögenswert im Sinne von Art. 172ter Abs. 1 StGB beträgt Fr. 300.-- (E. 2d).
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Regeste
Art. 172ter al. 1 CP; infraction d'importance mineure, élément patrimonial de faible valeur. S'agissant de choses ayant une valeur marchande, c'est-à-dire ayant une valeur que l'on peut fixer objectivement, c'est cette valeur qui est seule déterminante (confirmation de la jurisprudence; consid. 2c). La limite permettant de dire qu'un élément patrimonial a une faible valeur au sens de l'art. 172te...
... Ladendiebe hauptsächlich Kleider und Elektronik in den Preiskategorien von 200 bis 500 Franken steehlen. Die Basler Praxis habe den geringen Wert im Sinn von Art. 138 und 14...
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Regeste
Art. 6 Ziff. 1 EMRK; Anspruch auf eine öffentliche Verhandlung im erstinstanzlichen Sozialversicherungsprozess. Überblick über die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Bundesgerichts zur Frage der Durchführung einer öffentlichen Verhandlung in erstinstanzlichen sozialversicherungsrechtlichen Verfahren (E. 1 und 2).
Von einer öffentlichen Verhandlung kann nicht deswegen abgesehen werden, weil es sich um ein Verfahren mit hauptsächlich medizinischer Fragestellung handelt. Insbesondere begründet der Streit um den Arbeitsunfähigkeitsgrad der versicherten Person im Verfahren der Invalidenversicherung keine Ausnahme von der Pflicht, eine öffentliche Verhandlung im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK durchzuführen. Bildet Gegenstand einer Verhandlung einzi...
...AG in der Elektronik-Montage verdienen könnte. B. B. liess Beschwerde ...Von einer konsequenten Praxis kann auf Grund dieser Entscheide nicht gesprochen ...
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... Kernbohrungen 4,4 % Kieferorthopädische Praxis: Herstellung . 4,4 %. Kieferorthopädische Praxis...Elektroinstallationsgeschäft 3,7 % Elektronik: Herstellung von elektronischen Bauteilen, Steueru...
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Regeste
Art. 121, 121bis und 121quater der eidgenössischen Starkstromverordnung. Gesetzmässigkeit der Vorschriften, in denen Materialien und elektrische Apparate für Haushaltinstallationen der Prüfungspflicht unterstellt und die Kontrollaufgaben des Eidgenössischen Starkstrominspektorats dem Inspektorat des Schweizerischen Elektrotechnischen Vereins (SEV) übertragen werden mit der Ermächtigung, ein Reglement über die Durchführung der Prüfungen und ein Verzeichnis der prüfpflichtigen Materialien und Apparate aufzustellen.
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Regeste
Art. 121, 121bis et 121quater de l'Ordonnance sur les installations à courants forts. Légalité des prescriptions aux termes desquelles le matériel destiné à constituer des installations intérieures, de même que les appa...
... seien gemäss einer mindestens 20jährigen Praxis sämtliche Mess-, Prüf- und Hilfsgeräte des Elekktro- und Elektronik-Berufsbedarfs von der SEV-Prüfpflicht ausgenommen...
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... für eine starke praxisorientierte fachliche Basis: Ein neues Finanzierungssystem in ... Schweizerisches Forschungszentrum für Elektronik und . Mikrotechnik. DEZA Direktion für Entwickl...
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...Elektronik: Herstellung von elektronischen Bauteilen, Steueru... Kernbohrungen 4,2 % Kieferorthopädische Praxis: steuerbelastet bezogene Leistungen, die ohne Zusc...
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... sei, dass über Nacht so viele teure Elektronik in Fahrzeugen gelagert werde. Es gebe weder ein In...2 aStGB) zu sprechen, widerspreche der Praxis und der Rechtslage. Eine geringe Busse habe obliga...
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... Schwermetalle in Elektro- und Elektronikgeräten 6.1 Begriffe . Als Elektro- und Elektronikgeräte...ssig über den Stand der besten fachlichen Praxis informieren und sich weiterbilden. . Art. 11 Sankt...
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... der hiezu ergangenen Rechtsprechung (AHI-Praxis 1997 S. 83 f.; ZAK 1992 S. 365 Erw. 1 und 2, mit H... in den Bereichen der Mechanik, der Elektronik, der Maschinenwartung und des -zusammenbaus. Aus d...