Eingetragenes Warenzeichen
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Regeste
VerwechselbarkeitvonWortmarken, massgebende Gesichtspunkte. Art. 6 MSchG (Erw. 2, 3). Sachbezeichnung, Begriff. Art. 3 MSchG. Einfiuss der Beifügung eines gemeinfreien Bestandteils auf die Schutzfähigkeit einer Marke (Erw. 3 b).
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Regeste
Risquede confusion entre des marques verbales; éléments décisifs de l'appréciation. Art. 6 LMF (consid. 2, 3). Désignationde choses, notion. Art. 3 LMF. Une marque reste-t-elle susceptible de protection légale lorsqu'on lui ajoute un signe du domaine public? (Consid. 3 b).
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Regesto
Rischiodi confusione tra marche verbali; elementi decisivi dello apprezzamento. Art. 6 LMF (consid. 2, 3). Designazione di cose, nozione. Influsso dell'aggiunta di un nome comune ad una...
...2. Ob ein nicht eingetragenes Warenzeichen mit einer eingetragenen Marke verwech...
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... das Bild eines Widders als Warenzeichen für ihre Uhren. Das Bild des Widders sei ausserde..., dass ein in einem Basiswörterbuch eingetragenes englisches Wort bereits aufgrund dieser Tatsache a...
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Regeste
Schutz der Fabrik- oder Handelsmarke, internationales Recht. a) Ein fremder Staat kann das von der Schweiz gewährte Recht auf Schutz einer Marke nicht enteignen (Erw. 1). b) Ob die schweizerischen Schutzrechte an einer Marke von einem im Ausland Niedergelassenen auch geltend gemacht werden können, wenn er das Geschäft, für dessen Erzeugnisse die Marke bestimmt war, nicht oder nur teilweise erwirbt oder behält, beurteilt sich nach schweizerischem Recht (Erw. 3 lit. a). c) Art. 6 und 9 MMA bewirken nicht, dass die schweizerischen Schutzrechte an der beim internationalen Büro hinterlegtenMarke untergehen, wenn dem ausländischen Hinterleger die Rechte im Ursprungsland enteignet werden (Erw. 5). d) Art. 9 MMA. Die ungerechtfertigte Übertragung im internationalen Register verleiht...
...Diese Warenzeichen stimmen alle mit den auf das tschechoslowakische N...Ein international eingetragenes Zeichen steht in dieser Beziehung nicht anders da ...