Einfuhrpreis

• Bericht über zolltarifarische Massnahmen im 1. Halbjahr 1999 und Botschaft zur Erhöhung einzelner Ansätze des Generaltarifs von Futtermitteln

...jeweiligen Einfuhrpreis erhöht werden. Je tiefer der Einfuhrpreis, desto ...

• Bundesblatt num. 44, 9 novembre 1999
• Seccion Unica

• Arrêt de Tribunal Fédéral, 28 juin 1974

Regeste Kontingentierung der Einfuhr von Rotweinen. Verordnung des Bundesrates über den Rebbau und den Absatz der Rebbauerzeugnisse vom 23. Dezember 1971 (Weinstatut). Ist die Beibehaltung der Kontingentierung mit Art. 23 Abs. 1 des Landwirtschaftsgesetzes vom 3. Oktober 1951 (LWG) und mit dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit vereinbar? 1. Zulässigkeit eines Feststellungsbegehrens (Art. 25 VwG) und der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Feststellungsverfügung (Erw. 1). 2. Kompetenzen des Bundesrates nach Art. 23 Abs. 1 LWG. Überprüfungsbefugnis des Bundesgerichtes (Erw. 4 und 5). 3. Würdigung einer Meinungsäusserung der Schweizerischen Kartellkommission und der Gegenargumente der Beschwerdeführerin. Die Annahme des Bundesrates, dass durch völlige Freigabe der Einfuhr von Rotwein...

... ungefähr gleichwertig ist, dessen Einfuhrpreis (verzollt) jedoch lediglich Fr. 1.50 pro Liter bet...