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...Er rügt eine aufgrund seines Alters erfolgte Verletzung des Diskriminier...Eine Diskriminierung ist gegeben, wenn eine Person ungleich behandelt w...
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...111) über die Diskriminierung (Beschäftigung und Beruf), 1958; . - dem Überein... Seeleute über ihre Rechte und Pflichten aufgrund ihres Beschäftigungsvertrags vor oder während de... von Diskriminierung aufgrund des Alters oder des Geschlechts zulässig ist; . f) sicherzus...
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... (unabhängig von seiner AHV/IV- Rente aufgrund seiner Erwerbstätigkeit in der Schweiz) eine jäh... insbesondere für alle Einkünfte aus der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (vgl. ... doppelbesteuerungsrechtliche Diskriminierung angesehen, wenn vergleichbare Zahlungen im neuen W...
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Regeste
Art. 2 FZA; Art. 3 Abs. 1 der Verordnung Nr. 1408/71: Unterscheidung zwischen unmittelbaren und mittelbaren Diskriminierungen; Begriff der mittelbaren Diskriminierung. Die Gleichbehandlungsgebote verbieten nicht nur offenkundige Diskriminierungen aufgrund der Staatsangehörigkeit (unmittelbare Diskriminierungen), sondern auch alle versteckten Formen der Diskriminierung, die durch die Anwendung anderer Unterscheidungsmerkmale tatsächlich zum gleichen Ergebnis führen (mittelbare Diskriminierungen). Sofern sie nicht objektiv gerechtfertigt ist und in einem angemessenen Verhältnis zum verfolgten Zweck steht, diskriminiert eine Vorschrift des nationalen Rechts mittelbar, wenn sie sich ihrem Wesen nach eher auf Wanderarbeitnehmer als auf inländische Arbeitnehmer auswirkt und folglich ...
... Beiträge an die schweizerische Alters- und Hinterlassenenversicherung (nachfolgend: AHV)...
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... warf der Klägerin vor, ihn wegen seines Alters und aus antisemitischen Gründen entlassen zu habe... Ansprüche wegen angeblicher Diskriminierung, insbesondere nicht gestützt auf den Age Discrimi...Die Klägerin habe aufgrund des Fax-Schreibens des amerikanischen Anwalts des ...
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...8 Abs. 2 BV wegen Diskriminierung. Der Gemeinderat von Hämikon und der Regierungsra... die Einbürgerung wegen ihres jugendlichen Alters verweigert worden sei. 4.1 Gemäss Art. 8 Abs. 2 B... wenn eine Person ungleich behandelt wird aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe, w...
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...111) über die Diskriminierung (Beschäftigung und Beruf), 1958; . - dem Überein... Seeleute über ihre Rechte und Pflichten aufgrund ihres Beschäftigungsvertrags vor oder während de... von Diskriminierung aufgrund des Alters oder des Geschlechts zulässig ist; . f) sicherzus...
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...9 BV) und dem Diskriminierungsverbot (Art. 8 Abs. 2 BV) nicht stand, komme wegen ungen... werden, namentlich nicht wegen des Alters. Eine Diskriminierung liegt vor, wenn eine Person ungleich behandelt wird aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe, w...
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Regeste
Nichteinbürgerung einer in Ausbildung begriffenen Person wegen Sozialhilfeabhängigkeit, Diskriminierungsverbot; Art. 8 Abs. 2 und Art. 9 BV. Bürgerrechtserteilung nach kantonalem Recht (E. 2).
Fehlen der wirtschaftlichen Selbsterhaltungsfähigkeit (E. 3).
Bedeutung des Diskriminierungsverbotes; offengelassen, ob der Kreis der Sozialhilfeabhängigen eine nach Art. 8 Abs. 2 BV geschützte Gruppe darstellt (E. 4.2).
Unter den konkreten Umständen liegt auch unter Beachtung von Herkunft und sozialer Stellung keine Diskriminierung vor (E. 4.3).
Grenze der Nichteinbürgerung bildet das Willkürverbot nach Art. 9 BV (E. 4.4).
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Regeste
Refus de naturaliser une personne en formation en raison de sa dépendance à l'aide sociale, interdiction de discri...
...Altersjahr abschliesst und daher nicht mehr nach § 21 Abs. 3... die Gemeinde Wetzikon die Auffassung, aufgrund des ZGB könne nicht von einem Rechtsanspruch gege...
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Regeste
Art. 29a, 50 BV, Art. 14 lit. b, Art. 50 BüG; Einbürgerung, Gemeindeautonomie, kantonales Gerichtsverfahren, Sprachkenntnisse und Integration. Das kantonale Gericht, das ablehnende Entscheide über Einbürgerungen beurteilt, hat gestützt auf die Rechtsweggarantie eine freie Überprüfung des Sachverhalts und der Rechtsanwendung vorzunehmen. Es wahrt dabei den Gestaltungsbereich der unteren Instanzen und der Gemeinden (E. 2.5).
Sprachniveau, das im Regelfall von Einbürgerungswilligen verlangt werden darf (E. 3.4).
Verfahrensrechtliche Mindestanforderungen an die Ermittlung der Sprachkenntnisse (E. 3.5).
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Regeste
Art. 29a, 50 Cst., art. 14 let. b, art. 50 LN; naturalisation, autonomie communale, procédure judiciaire cantonale, connaissances l...
... fällt im Kanton Aargau aufgrund der genannten Bestimmungen in den Autonomiebereich... überschreiten, ansonsten die Diskriminierung bildungsferner Personen drohe. 3.4.2 Der Gemeinsam... einer geistigen Behinderung oder hohen Alters), individuell bestimmen (vgl. BGE 135 I 49). Somit...