Diskriminierender Preis

• Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG)

... Chancenverteilung ist in Kauf zu nehmen als Preis für die Konkurrenzfähigkeit der SRG im Wettbewer...das Verbot diskriminierender Behandlung) verletzt. Art. 102 Eintreten, Schrifte...

• Bundesblatt num. 8, 4 mars 2003
• Seccion Unica

• Arrêt nº 1A.71/2004 de Ire Cour de Droit Civil, 8 mars 2005

Regeste Art. 3 Abs. 2 lit. a der Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA), Art. 30-32e USG; Abgabesatz für Abfallausfuhr in Untertagedeponie; akzessorische Normenkontrolle. Auslegung von Art. 32e Abs.1 und 2 USG: Rechtsnatur der Abgabe (E. 5.3); Untertagedeponie als Deponieart (E. 6); Begriff der durchschnittlichen Ablagerungskosten (E. 7); Gestaltungsspielraum des Verordnungsgebers bei der Festsetzung der Abgabehöhe (E. 7.3). Art. 32e Abs. 2 USG ermächtigt den Verordnungsgeber, die Abgabesätze für die Deponiearten gemäss den unterschiedlichen Ablagerungskosten abzustufen (E. 8.4). Zulässigkeit eines Abgabetarifs, der für Untertagedeponien einen höheren Abgabesatz als für Reststoffdeponien vorsieht (E. 8-10). Vereinbarkeit des Tarifs mit dem Freihandelsabkommen zwi...

...23 zu Art. 32e USG). Diese Preise bilden zwar die Ausgangsbasis. Der Verordnungsgebe... der Reststoffdeponie - in nicht diskriminierender Weise festgesetzt hat (vgl. E. 11). 10.6 Den in di...

• Abkommen vom 28. Februar 1969 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik von Singapur über den regelmässigen Luftverkehr zwischen ihren Gebieten und darüber hinaus

... Verhinderung unvernünftiger, diskriminierender Tarife oder Praktiken; und. (b) den Schutz der Untternehmen vor Preisen, die auf Grund direkter oder indirekter staatliche...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 32, 13 août 2002
• Einzig
• Abkommen

• Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (mit Anhängen)

.... Art. 302 Preisgabe von Informationen . Unbeschadet des Rechts eines V... auf gerechter und nicht diskriminierender Grundlage bestätigt werden. . Seerechtsübereinko...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 27, 7 juillet 2009
• Einzig
• Seerechtsübereinkommen

• Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und dem Haschemitischen Königreich Jordanien (mit Verständigungsprotokoll, Prot., Vereinb. und Anhängen) Die Anhänge und die Prot. zum Abk. sind in der AS nicht veröffentlicht.

... ihre Vorschriften in nicht diskriminierender Weise an und treffen keine neuen Massnahmen, die e...Preisbezogene Massnahmen sind dabei vorzuziehen; diese sind bei ...

• Bundesblatt num. 8, 26 février 2002
• Seccion Unica

• Botschaft zur Änderung des Mineralölsteuergesetzes

...Gemäss Angaben des VSG beträgt der Preis für Erdgas als Treibstoff bis zu 1.31 Franken3 je..., ob ein System nicht diskriminierender Zertifikate für alle nationalen oder importierten...

• Bundesblatt num. 20, 23 mai 2006
• Seccion Unica

• Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über bestimmte Aspekte des öffentlichen Beschaffungswesens (mit Anhängen und Schlussakte)

... wie Lieferfrist oder Ausführungsdauer, Preis-Leistungs-Verhältnis, Qualität, technischer Wert..., einschliesslich der Aufhebung diskriminierender technischer, wirtschaftlicher oder finanzieller Sp...

• Bundesblatt num. 34, 31 août 1999
• Seccion Unica

• Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen

... und für Verbraucher angemessener Preise sowohl für die aus dem Gebiet als auch aus andere... auf gerechter und nicht diskriminierender Grundlage bestätigt werden. . Seerechtsübereinko...

• Bundesblatt num. 22, 3 juin 2008
• Seccion Unica

• Botschaft zur Genehmigung der sektoriellen Abkommen zwischen der Schweiz und der EG

... kommen zudem in den Genuss der Freiheit der Preis- und Flugplangestaltung, d. h. es sind keine Geneh... 2 bezieht, nennt Beispiele diskriminierender Verhaltensweisen, welche unstatthaft sind. 224 Bed...

• Bundesblatt num. 34, 31 août 1999
• Seccion Unica

• Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Kroatien (mit Verständigungsprotokoll, Anhängen und Vereinbarung) Die Anhänge I, II und V sind in der AS nicht veröffentlicht.

... ihre Vorschriften in nicht diskriminierender Weise an und treffen keine neuen Massnahmen, ...(a) um Auskünfte zu verweigern, deren Preisgabe ihren wesentlichen Sicherheitsinteressen zuwiderl�...

• Bundesblatt num. 8, 26 février 2002
• Seccion Unica