-
Regeste
Enteignung nachbarlicher Ansprüche infolge Fluglärms; schematische Beurteilung des fluglärmbedingten Minderwerts von Renditeliegenschaften (Mehrfamilienhäusern). Für die gebotene schematische Beurteilung des fluglärmbedingten Schadens bei Mehrfamilienhäusern (vgl. BGE 134 II 160) darf die Eidgenössische Schätzungskommission Kreis 10 (ESchK) das von einem ihrer Fachrichter entwickelte hedonische Bewertungsmodell (Modell ESchK) anwenden, an Stelle des im Auftrag der Enteigner entwickelten Modells MIFLU II.
Verfahrensrechtliche Anforderungen: Bei der Entwicklung eines Bewertungsmodells durch ein Expertenteam unter der Leitung eines Fachrichters der ESchK finden zwar die Bestimmungen über externe Sachverständigengutachten keine Anwendung, jedoch müssen die Transparenz und die Verfa...
... auf einer viel zu kleinen Datenbasis. Ungenügend sei insbesondere die Anzahl stark bel...
-
Regeste
Art. 106 BV; Art. 1, 2, 3, 4 und 48 SBG; Art. 51 und 60 VSBG; Art. 21 GSV; Glücksspielcharakter von "Texas Hold'em"-Pokerturnieren. Die Eidgenössische Spielbankenkommission ist befugt, darüber zu befinden, ob ein bestimmtes Spiel als Glücksspiel in den Anwendungsbereich des Spielbankengesetzes oder als Geschicklichkeits- oder Unterhaltungsspiel in den Zuständigkeitsbereich der Kantone fällt (E. 3).
Bei den umstrittenen "Texas Hold'em"-Pokerturnieren handelt es sich um "gemischte" Spiele, bei denen nicht erstellt ist, dass der Geschicklichkeitsfaktor das Zufallselement der Kartenverteilung überwiegt; entsprechende Turniere können deshalb nach Sinn und Zweck des Spielbankengesetzes nur in Casinos öffentlich durchgeführt werden (E. 4 und 5).
**************************************...
..., doch muss sich diese auf eine sichere Datenbasis stützen können, die es nahelegt, dass mit ihrem ...
-
," by Trish Kelly, is reviewed.
... die Autorin jedoch ein, dass die Datenbasis für eine solche Aussage sehr klein ist, aber aus ...
-
Regeste
Enteignung nachbarrechtlicher Abwehransprüche infolge Fluglärms sowie von Abwehrrechten gegen den direkten Überflug; Bemessung der Entschädigung. Vorgehen zur Klärung massgeblicher Rechtsfragen. Auswahl eines "leading case" aus 18 von der Schätzungskommission durchgeführten Verfahren zur Beantwortung prinzipieller Rechtsfragen (E. 2). ÜBERFLUG BEI STARTS AB PISTE 16. Zusammenfassung und Bestätigung der Rechtsprechung zum enteignungsrechtlichen Entschädigungsanspruch bei Überflügen. Definition des enteignungsrechtlich relevanten direkten Überflugs (E. 5-5.3). Im vorliegenden Fall direkter Eingriff ins Grundeigentum verneint (E. 5.5). Entschädigungspflichtige Unterdrückung von Nachbarrechten; Unvorhersehbarkeit und Spezialität der Immissionen sowie Schwere des Schadens. Für die V...
... beruhe auf einer relativ bescheidenen Datenbasis und es sei noch nie empirisch überprüft worden, ...
-
... empfohlen hat, die meteorologische Datenbasis zu verbessern, und als Beitrag zu ihren Programmen...
-
... beruhe auf einer relativ bescheidenen Datenbasis und es sei noch nie empirisch überprüft worden, ...
-
.... Auf welcher Datenbasis nimmt das BSV die Weiterentwicklungen vor? Verfüg...
-
... gegebenes Gutachten mit anderer Datenbasis abstützt und aus dieser Sicht das angefochtene Ur...
-
...1 Das GWR dient dem Bundesamt als Datenbasis für statistische Erhebungen. 2 Insbesondere kann ...
-
... Berufung auf die angeblich ergänzte Datenbasis und die entsprechend angepasste Finanzplanung weit...