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... oder Gemische entstehen, die mit Verfahren nach diesem Abschnitt entsorgt werden . 2013 Chemi... durch ein elektrolytisches oder chemisches Verfahren, wenn das Wirkbadvolumen mehr als 30 m3 ...
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..., Experteneinschätzungen oder andere Verfahren gehören. Soweit angemessen, sollen dabei internat... durch ein elektrolytisches oder chemisches Verfahren. wenn das Wirkbadvolumen 30 m3 beträgt...
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Regeste
Art.2Ziff.2PatG. a) Arzneimittel (Erw. 2). b) Wann bedient sich das erfundene Verfahren zur Herstellung des Arzneimittels eines "chemischen Weges"? (Erw. 3-5).
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Regeste
Art.2ch.2LBI. a) Remèdes (consid. 2). b) Quand l'invention porte-t-elle sur un "procédé chimique" pour la fabrication de remèdes? (consid. 3 à 5).
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Regesto
Art.2num.2LBI. a) Medicinali (consid. 2). b) Quando l'invenzione è collegata a un "processo chimico" per la fabbricazione di medicinali? (consid. 3-5).
...Ein chemisches Verfahren entstände dadurch nur, wenn die vom alk...
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...c. eine Beschreibung der Verfahren für die Erzeugung, die industrielle Produktion u...Gefahr: biologisches, chemisches oder physikalisches Agens in einem Lebens- od...
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... und Verbeiständung für beide Verfahren. Zudem beantragen sie, ihnen das Replikrecht zur S... den Verzicht auf ein pharmazeutisch-chemisches Gutachten und ein Gutachten über den Marktwert vo...
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... V Produkt aus Verbrennungsprozessen cp chemisches Produkt. 2.2 Beschränkung der Herstellung und Ver... legt das Exekutivorgan das Verfahren für Verhandlungen über weitere Massnahmen z...
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... 1999 4 oder in einem ausländischen Verfahren für geschlossene Systeme erstellten Risikoermittl...e. chemisches und hämatologisches Laboratorium mit Notfallbesti...
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.... Art. 5 Ursprungsregeln und Verfahren der Verwaltungszusammenarbeit . Protokoll B legt... . . 4816 Kohlepapier, chemisches Durchschreibepapier und anderes Vervielfältigung...
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Regeste
Erfindung neuer Kristallformen, Patentschutz. 1. Zurückweisung von Patentgesuchen gemäss Art. 59 Abs. 1 und 2 PatG (Erw. 1). 2. Art. 2 Ziff. 4 und 53 PatG. Begriff des chemischen Stoffes: Kennzeichnendes Merkmal ist die Beschaffenheit des Stoffes, nicht der chemische Weg, auf dem er hergestellt wird (Erw. 2). 3. Schutzfähigkeit einer Erfindung, die darin besteht, dass einem chemischen Stoff durch besondere Eingriffe eine für ihn nicht bekannte Kristallform verliehen wird (Erw. 3). 4. Art. 51 und 52 PatG. Bedeutung des Patentanspruches; Anforderungen an dessen Inhalt, wenn für ein Erzeugnis Patentschutz verlangt wird (Erw. 4).
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Regeste
Invention de nouvelles formes cristallines, protection conférée par le brevet. 1. Rejet de demandes de b...
... sich ergibt, dass Patentansprüche für Verfahren zur Herstellung von chemischen Stoffen zulässig s... Rechtes ist ebenfalls ein sogenanntes chemisches Individuum zu verstehen, d.h. das was der Chemiker...
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..., Elektroerosion, elektrochemische Verfahren oder Elektronen-, Ionen- oder Plasmastrahl. 2013 ... elektrolytisches, thermisches oder chemisches Trennen von Edelmetallen der Position 7106, 7108 o...