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... die Spinnerei bearbeitet, oder 2013 chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse 6306 Planen und Mar...ex 8414 Ventilatoren für industrielle Zwecke Herstellen 2013 aus Vormaterialien jeder P..., um die beigefügte Bescheinigung zu erlangen; . beschreibt den Sachverhalt, aufgrund dessen die...
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... die Spinnerei bearbeitet, oder 2013 chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse 6306 Planen und Mar...ex 8414 Ventilatoren für industrielle Zwecke Herstellen 2013 aus Vormaterialien jeder P..., um die beigefügte Bescheinigung zu erlangen; . beschreibt den Sachverhalt, aufgrund dessen die...
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Regeste
Patentgesetz. Art. 2 Ziff. 2 PatG. Ausschluss von der Patentierung eines Herstellungsverfahrens für Arzneimittel, das aus einer chemischen und einer davon unabhängigen nichtchemischen Stufe besteht.
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Regeste
Loi fédérale sur les brevets d'invention. Art. 2 ch. 2 LBI. Exclusion de la brevetabilité d'un procédé pour la fabrication de remèdes consistant en une phase chimique et une phase non chimique indépendante.
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Regesto
Legge federale sui brevetti d'invenzione. Art. 2 n. 2 LBI. Esclusione della brevettabilità d'un procedimento per la fabbricazione di rimedi farmaceutici, consistente in una fase chimica e in una fase non chimica, indipendente dalla prima.
... Trägerstoff formulierte Arzneimittel zu erlangen, sofern die Synthese zu neuen therapeutisch anwend... Postulats aus Kreisen der chemischen Industrie im I. Vorentwurf (1945) vorgesehene Patentierbarke...
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... im Austausch von Industrieerzeugnissen zwischen der Schweiz und der EU ab. Es bringt für...Die Schweizerische Gesellschaft für Chemische Industrie (SGCI) sieht die Vorteile darin, dass k... (1995-1998) zu ähnlichen Bedingungen zu erlangen, wie sie im EWR-Vertrag vorgesehen waren. Nach dem...
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... nur junge und neu entsehende Industrien oder bestimmte Wirtschaftszweige betreffen, in de... von biologischen und chemischen Waffen, Atomwaffen oder anderen Kernsprengstoffen,... für ein Erzeugnis zu erlangen. . Art. 36 Freizonen . (1) Die EFTA-Staaten und Li...
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...-Staaten und Kroatien umfasst den Industriesektor sowie Fische und andere Meeresprodukte. Im Landwir... Maschinen, Pharmazeutika und andere chemische Produkte sowie Papier nach Kroatien und impo... und können keine eigenständige Geltung erlangen. Die von der Schweiz eingeräumten Zugeständnisse...
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... umfasst den Handel mit Industrieprodukten (einschliesslich verarbeitete Landwirtschaftsprodu... Exportprodukte sind Maschinen, chemische und pharmazeutische Produkte, Präzisionsinstrume... kann keine eigenständige Rechtswirkung erlangen (s. Ziff. 8). . Das Landwirtschaftsabkommen deck...
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... Freihandelsabkommen EFTA-Tunesien deckt Industrie- und verarbeitete Land-wirtschaftsprodukte sowie F... insbesondere Maschinen (2004: 31 %), chemische Produkte (12 %) und Landwirtschaftsprodukte (10 %)... und können keine eigenständige Geltung erlangen (Art. 4 Abs. 2 des Freihandelsabkommens, Abs. 5-7 ...
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... in Form von Aufträgen an die Schweizer Industrie zurück. Die Schweiz ist seit 1981 Mitglied der eu... chemischer Waffen. (vgl. Anhang 2). (vgl. Anhang 3). 201.3600... neue Umweltschutztechnologien Marktreife erlangen. Bei kommerziellem Erfolg eines Verfahrens oder ei...
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... umfasst den Handel mit Industrieprodukten, Fisch und anderen Meeresprodukten sowie mit verar... (9 %), Maschinen (5 %) und chemische Erzeugnisse (5 %). Die Importe der Schweiz aus Alb... keine eigenständige Rechtswirkung erlangen (Art. 6 Abs. 2 des Freihandelsabkommens, Art. 8 de...