Charta der Menschenrechte

• Freihandelsabkommen zwischen der Republik Peru und den EFTA-Staaten

..., zum Rechtsstaat, zu den Menschenrechten und den Grundfreiheiten im Einklang mit ihr... der Grundsätze und Ziele der Charta der Vereinten Nationen3 und der Allgemeinen Erklä...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 26, 28 juin 2011
• Einzig

• Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2009 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2009

..., Stabilität sowie die Achtung der Menschenrechte und fundamentalen Freiheiten. Auch Themen wie Bild... Verpflichtungen - insbesondere der Charta der Vereinten Nationen und der Allgemeinen Erklär...

• Bundesblatt num. 6, 16 février 2010
• Seccion Unica

• Arrêt nº 1A.45/2007 de Ire Cour de Droit Civil, 14 novembre 2007

Regeste Verordnung über Massnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung "Al-Qaïda" oder den Taliban (TalibanV; SR 946.203). Zulässigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Abweisung des Antrags auf Streichung aus Anhang 2 TalibanV (E. 2). Die Schweiz ist an die Sanktionsbeschlüsse des UNO-Sicherheitsrats gebunden (E. 3-6), sofern diese - wie im vorliegenden Fall - nicht gegen zwingendes Völkerrecht (ius cogens) verstossen (E. 7). Der Schweiz ist es deshalb verwehrt, den Beschwerdeführer selbständig aus Anhang 2 TalibanV zu streichen; hierfür ist ein besonderes Delisting-Verfahren durch den Sanktionsausschuss des UNO-Sicherheitsrats vorgesehen (E. 8). Die Schweiz muss den Beschwerdeführer in diesem Verfahren unterstützen (E....

... stünden nicht im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen und verletzten sogar zwinge...), wozu auch die Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten gehört (Art. 1 Abs. 3 Charta)...

• Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Demokratischen Republik Kongo über die einvernehmliche Steuerung der illegalen Migration

... die Förderung und den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten eine dauerhafte Zusammenarbeitt zu erzielen; . in Berücksichtigung der Charta der Vereinten Nationen von 19452 und der Allgemein...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 31, 5 août 2008
• Einzig
• Vereinbarung

• Abkommen zwischen dem schweizerischen Bundesrat und dem Ministerrat der Republik Albanien betreffend technische, finanzielle und humanitäre Zusammenarbeit

... und der Anerkennung der Menschenrechte beruht haben Folgendes vereinbart: . Art. 1 Allgem..., der Schlussakte von Helsinki, der Charta von Paris für ein neues Europa und der Europäisc...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 7, 19 février 2008
• Einzig
• Abkommen

• Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Demokratischen Republik Kongo über die einvernehmliche Steuerung der illegalen Migration

... die Förderung und den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten eine dauerhafte Zusammenarbeitt zu erzielen; . in Berücksichtigung der Charta der Vereinten Nationen vom 26. Juni 19452 und der ...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 41, 11 octobre 2011
• Einzig

• Aussenpolitischer Bericht 2010

... von Waffen und die Stärkung der Menschenrechte. Die Herausforderungen in diesem Zusammenhang habe...Als Organisation ohne Charta und mit verhältnismässig geringen institutionell...

• Bundesblatt num. 5, 1 février 2011
• Seccion Unica

• Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Albanien

... zur Demokratie, zu den Menschenrechten und Grundfreiheiten und zu den politischen und wir... Verpflichtungen, einschliesslich der Charta der Vereinten Nationen3 und der Allgemeinen Erklä...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 42, 26 octobre 2010
• Einzig

• Bericht 2005 über die Beziehungen der Schweiz mit der Organisation der Vereinten Nationen und mit den internationalen Organisationen mit Sitz in der Schweiz

... Entwicklung, Sicherheit und Menschenrechten und ruft die Mitgliedstaaten dazu auf, sich auf di... über die Gültigkeit des auf der UNO-Charta gründenden Systems der kollektiven Sicherheit vor...

• Bundesblatt num. 24, 21 juin 2005
• Seccion Unica

• Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Serbien

... zur Demokratie, zu den Menschenrechten und Grundfreiheiten und zu den politischen und wir... Verpflichtungen, einschliesslich der Charta der Vereinten Nationen 3 und der Allgemeinen Erkl...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 38, 28 septembre 2010
• Einzig
• Freihandelsabkommen