-
...Ist diese Währung nicht konvertierbar, so ist die Zahlung in einer a...
-
Regeste
Polizeigesetz des Kantons Zürich; Art. 5, 10, 13, 31 und 36 BV, Art. 2, 5 und 8 EMRK. Allgemeine Ausführungen zum Polizeirecht: Legalitätsprinzip (E. 3.1); Grundsatz der Verhältnismässigkeit (E. 3.2); Prüfung kantonaler Normen (E. 3.3); Polizeirecht und Strafprozessrecht (E. 3.4).
Schusswaffengebrauch zur Verfolgung von fliehenden Personen, die durch ein schweres Vergehen oder Verbrechen eine besondere Gefährlichkeit oder Gewaltbereitschaft manifestiert haben (E. 4).
Personenkontrolle, Identitätsfeststellung und erkennungsdienstliche Massnahmen (E. 5).
Polizeilicher Gewahrsam: Dauer des Gewahrsams (E. 6.3). Gerichtlicher Rechtsschutz, Erfordernis eines unmittelbaren Zugangs zu einer richterlichen Behörde (E. 6.4 und 6.5).
Polizeiliche Vorführung und Zuführung als besondere F...
...-289; Natchova und Mitbeteiligte gegen Bulgarien vom 6. Juli 2005 [Grosse Kammer]§§ 93-109, Recue...März 1997 über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS; SR 120) für den Pol...
-
... und dessen Ausdehnung auf Rumänien und Bulgarien erbrachte ein deutliches Mehr an Ja-Stimmen. D... 6.1 Internationaler Währungsfonds (IWF) 557 . 6.1.1 Lage der Weltwirtschaft 557 . 6....
-
... kann solche Beförderungen in der Währung jenes Gebietes oder in frei konvertierbaren Währu...
-
... des Freizügigkeitsabkommens auf Bulgarien und Rumänien bis zu dessen Inkrafttreten und län... aus humanitären Gründen oder zur Wahrung nationaler Interessen oder internationaler Verpfli...
-
...Ist diese Währung nicht konvertierbar, so ist die Zahlung in einer a...
-
Regeste
Art. 3 und 13 EMRK, Art. 10 Abs. 3 BV, Art. 88 OG; erniedrigende Behandlung, Untersuchung. Wer in vertretbarer Weise behauptet, von einem Polizeibeamten erniedrigend behandelt worden zu sein, hat Anspruch auf eine wirksame und vertiefte amtliche Untersuchung (E. 1.2.5). Anspruch im vorliegenden Fall verletzt (E. 2).
****************************************
Regeste
Art. 3 et 13 CEDH, art. 10 al. 3 Cst., art. 88 OJ; traitement dégradant, enquête. Celui qui prétend de manière défendable avoir été traité d'une façon dégradante par un fonctionnaire de police a droit à une enquête officielle effective et approfondie (consid. 1.2.5). En l'occurrence, ce droit n'a pas été respecté (consid. 2).
****************************************
Regesto
Art. 3 e 13 CEDU, art. 10 cpv. 3 Cost., ar...
...habe ihn mit der Wahrung seiner Interessen beauftragt. Fürsprecher Bardakc... im Urteil in Sachen Assenov gegen Bulgarien vom 28. Oktober 1998 entwickelt (Recueil CourEDH 1...
-
... und äusserst wichtig für die Wahrung der Interessen unseres Landes, sowohl in juristisc...
-
...27; i.S. M.C. gegen Bulgarien BGE 134 IV 297 S. 307. vom 4. Dezember 2003, Recue... Mitglieder zu vertreten, soweit deren Wahrung zu seinen statutarischen Aufgaben gehört und die ...
-
... von Anträgen oder Beschwerden und die Wahrung der entsprechenden gesetzlichen Fristen (Art. 24)....