Buchhandlung

• Arrêt nº 8C 851/2010 de Ire Cour de Droit Social, 23 mai 2011

... im Service der Cafeteria einer Buchhandlung schon nach drei Monaten wieder aufnehmen konnte un...

• Verordnung der ESTV über die Höhe der Saldosteuersätze nach Branchen und Tätigkeiten

... 1,3 % Buchhaltungsbüro 6,1 % Buchhandlung 0,6 % Buchverlag: Leistungen, die zum reduzierte...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 50, 21 décembre 2010
• Einzig

• Arrêt nº C 175/00 de IIe Cour de Droit Social, 5 août 2002

... im Zusammenhang mit seiner Buchhandlung aufwenden muss, erleidet er keinen Arbeitsausfall ...

• Arrêt nº 8C 331/2007 de Ire Cour de Droit Social, 13 juin 2008

... rund 13 Stunden in der Woche in der Buchhandlung/Papeterie ihrer Mutter tätig und in dieser Eigens...

• Parlamentarische Initiative. Regulierung der Bücherpreise. Bericht der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates

... an Büchern und ein dichtes Buchhandlungsnetz ermöglicht und für die Förderung Schweizer Auto...

• Bundesblatt num. 24, 16 juin 2009
• Seccion Unica

• Arrêt nº 2A.298/2001 de IIe Cour de Droit Public, 14 août 2002

Regeste Art. 4 und 5 KG; wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des "Sammelreverses 1993 für den Verkauf preisgebundener Verlagserzeugnisse in der Schweiz" (Buchpreisbindung). Der "Sammelrevers 1993 für den Verkauf preisgebundener Verlagserzeugnisse in der Schweiz", der ungefähr 90% aller deutschsprachigen Bücher erfasst, bildet eine auf der Stufe des Buchhandels horizontal koordinierte vertikale Wettbewerbsabrede über die direkte oder indirekte Festsetzung von Preisen, bei der gestützt auf Art. 5 Abs. 3 lit. a KG eine Wettbewerbsbeseitigung zu vermuten ist (E. 2-6). Da zwischen den Buchhandlungen neben dem (ausgeschalteten) Preis- jedoch ein Qualitätswettbewerb fortbesteht und der Wettbewerb nur als beseitigt gelten kann, wenn die autonome Festlegung sämtlicher relevanter Wettbewerbsparam...

• Arrêt de IIe Cour de Droit Civil, 10 mai 1962

Regeste Sinn und Tragweite der Artikel 686, 695, 696 und 702 ZGB (Erw. 1 und 2). 2. Der Eigentümer, und ebenso der Inhaber eines Baurechts, ist grundsätzlich im Rahmen der geltenden Bauvorschriften in der baulichen Gestaltung des Grundstücks frei. Das blosse Vorhandensein einer Baute oder baulichen Anlage erzeugt keine Einwirkungen auf andere Grundstücke im Sinne des Art. 684 ZGB. Voraussetzungen der Anwendung des Art. 679 ZGB gegenüber einem Eigentümer oder Bauberechtigten. (Erw. 3). 3. Grund und Gegenstand eines Anspruchs auf Beseitigung nach Art. 641 Abs. 2 ZGB (Erw. 4). 4. Pflicht zur Einfriedigung, kantonales Recht, Art. 697 Abs. 2 ZGB (Erw. 5). 5. Altrechtliche Dienstbarkeit. Inwieweit fällt neben dem Grundbucheintrag der Dienstbarkeitsvertrag in Betracht? Inwieweit ist eidgen...

... der Neubau die Räume der Buchhandlung A. Francke AG mit dem modern gestalteten, nach der...

• Verordnung der ESTV über die Höhe der Saldosteuersätze nach Branchen und Tätigkeiten

... 1,2 % Buchhaltungsbüro 5,8 % Buchhandlung 0,6 % Buchverlag: alle Einnahmen mit Ausnahme de...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 51, 22 décembre 2009
• Einzig
• Verordnung

• Arrêt de Tribunal Fédéral, 30 juin 1976

Regeste Persönliche Freiheit; Untersuchungshaft 1. Legitimation zur Anfechtung allgemeinverbindlicher Erlasse (hier: einer kantonalen Verordnung über die Polizeigefängnisse) (E. 1). 2. Bedeutung der - Garantie der persönlichen Freiheit und weiterer Grundrechte der Bundesverfassung, - Europäischen Menschenrechtskonvention, - Mindestgrundsätze für Behandlung der Gefangenen für die Prüfung einer Gefängnisordnung (E. 2). 3. Prüfung einzelner Vorschriften der angefochtenen Gefängnisordnung: - Mitnahme persönlicher Effekten in die Zellen (E. 3); - Hochklappen der Betten (E. 4); - Gaben Dritter (E. 6); - Spaziergänge, körperliche Betätigung (E. 7); - Bezug von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern (E. 8); - Mitnahme von Radioapparaten in die Zellen (E. 9); - Korrespondenz (E. 11). ***********...

... direkt von einer Buchhandlung zugestellt wird, darf dann unterbleiben, wenn Anha...

• Arrêt nº 6S.129/2002 de Cour de Droit Pénal, 26 juillet 2002

Regeste Harte Pornographie (Art. 197 Ziff. 3 StGB); Meinungsäusserungsfreiheit (Art. 10 EMRK). Die Bestrafung wegen des Vertriebes von pornographischen Magazinen und Videofilmen, die sexuelle Handlungen mit Gewalttätigkeiten bzw. mit menschlichen Ausscheidungen zum Inhalt haben, verstösst auch dann nicht gegen die Meinungsäusserungsfreiheit, wenn mit diesen Erzeugnissen ausschliesslich interessierte und eingeweihte Erwachsene bedient werden (E. 1). Art. 20 StGB. Rechtsirrtum verneint (E. 2). Urheberrechtsverletzung (Art. 67 Abs. 1 lit. e, lit. f und Abs. 2 URG); Verwendung zum Eigengebrauch (Art. 19 URG). Der Inhaber eines Geschäfts, der im Handel erhältliche Werkexemplare vollständig oder weitgehend vollständig vervielfältigt und die Kopien an Kunden zu deren Eigengebrauch veräussert,...

...Der Inhaber einer Buchhandlung oder einer Videothek ist nicht berechtigt, an Stel...