botschaft vietnam

• Botschaft 12. Januar 2000 zum Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam über den Schutz des geistigen Eigentums und über die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des geistigen Eigentums

• Bundesblatt num. 11, 21 mars 2000
• Seccion Unica

• Arrêt nº 6S.9/2007 de Cour de Droit Pénal, 17 mai 2007

...Dezember 2002; AS 2006, 3535; vgl. Botschaft BBl 1999, 2185). Trotz ihrem Dahinfallen per 1. Ja...3.2). 6.3 Der am 24. Oktober 1976 in Vietnam geborene Beschwerdeführer hat sich des Mordes im ...

• Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam über die Rückübernahme vietnamesischer Staatsangehöriger mit unbefugtem Aufenthalt

..., übermittelt die Schweizer Botschaft in Vietnam dem Ministerium für öffentliche Siche...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 4, 23 janvier 2007
• Einzig
• Abkommen

• Bundesbesschluss über ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Vietnam

... Bundesverfassung, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 30. Oktober 19961,. beschliess...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 34, 29 août 2000
• Einzig
• Bundesbesschluss

• Bericht über die im Jahr 2008 abgeschlossenen internationalen Verträge

... 2.1 Botschaft vom 15. Dezember 2006 über den Beitrag der Schwei... der Bekämpfung der häuslichen Gewalt in Vietnam, abgeschlossen am 29. September 2008 3777 . 2.3.17...

• Bundesblatt num. 24, 16 juin 2009
• Seccion Unica

• Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2009 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2009

...Mit Vietnam wird im Rahmen der EFTA im Hinblick auf die Eröff...

• Bundesblatt num. 6, 16 février 2010
• Seccion Unica

• Bundesbeschluss betreffend das Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam über den Schutz des geistigen Eigentums und über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des geistigen Eigentums

... 99/1+2 enthaltenen Botschaft, beschliesst:. Art. 1. 1 Das am 7. Juli 1999 unter...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 22, 10 juin 2003
• Einzig
• Bundesbeschluss

• Arrêt nº 2A.69/2005 de IIe Cour de Droit Public, 17 octobre 2005

Regeste Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 103 lit. a OG; Art. 10 Epidemiengesetz; SARS-Verordnung. Sofortmassnahmen zur Verminderung des Übertragungsrisikos des Schweren Akuten Respiratorischen Syndroms. Die nachträgliche Überprüfung einer gegenstandslos gewordenen Anordnung hat sich auf die in Zukunft mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit erneut stellenden Streitfragen zu beschränken (E. 1.2). Keine Überprüfung des Inhaltes der gegenstandslos gewordenen gesundheitspolizeilichen Massnahmen (E. 2). Zuständigkeit des Bundesrates, anstelle der Kantone die geboten erscheinenden Abwehrmassnahmen zu beschliessen (E. 3.1). Ermächtigung des Bundesamtes für Gesundheit, zur Bekämpfung von SARS "Sofortmassnahmen" zu verfügen (E. 3.2 und 3.3). Verletzung des Anspruches auf Gewährung des rechtlichen Gehörs d...

... Ländern China, Hongkong, Singapur oder Vietnam aufgehalten haben und von dort direkt oder indirek...In der Botschaft wird bezüglich der Abgrenzung der Kompetenzen aus...

• Botschaft zur Erhöhung der Mittel zur Finanzierung der öffentlichen Entwicklungshilfe

...Zentralamerika/Nicaragua, Mekong/Vietnam, Bolivien. 37 Region Grosse Seen, Südliches Af...

• Bundesblatt num. 41, 19 octobre 2010
• Seccion Unica

• Kohärenz und strategische Führung der Aktivitäten der DEZA. Bericht der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle zuhanden der Geschäftsprüfungskommission des Ständerats

... von Bundesrat und Parlament mit den Botschaften und den entsprechenden Rahmenkrediten festgelegt. ...Himalaja Nepal, Bhutan, . Mekong/Vietnam Nordkorea Kambodscha, Laos, . Mongolei . Lateiname...

• Bundesblatt num. 17, 24 avril 2007
• Seccion Unica