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• Arrêt nº 1C 179/2008 de Tribunal Fédéral, 30 septembre 2009

Regeste Polizeigesetz des Kantons Zürich; Art. 5, 10, 13, 31 und 36 BV, Art. 2, 5 und 8 EMRK. Allgemeine Ausführungen zum Polizeirecht: Legalitätsprinzip (E. 3.1); Grundsatz der Verhältnismässigkeit (E. 3.2); Prüfung kantonaler Normen (E. 3.3); Polizeirecht und Strafprozessrecht (E. 3.4). Schusswaffengebrauch zur Verfolgung von fliehenden Personen, die durch ein schweres Vergehen oder Verbrechen eine besondere Gefährlichkeit oder Gewaltbereitschaft manifestiert haben (E. 4). Personenkontrolle, Identitätsfeststellung und erkennungsdienstliche Massnahmen (E. 5). Polizeilicher Gewahrsam: Dauer des Gewahrsams (E. 6.3). Gerichtlicher Rechtsschutz, Erfordernis eines unmittelbaren Zugangs zu einer richterlichen Behörde (E. 6.4 und 6.5). Polizeiliche Vorführung und Zuführung als besondere F...

... den sie bewachenden Personen Kontakt aufnehmen können, wenn sie Hilfe benötigt. § 27 - Dauer .... an bestimmten Örtlichkeiten an einem Bildschirm - gewissermassen als Ersatz von Polizeiorganen an ...

• Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG)

... Basis mehr als 60 Radio-, Fernseh- und Bildschirm-text-Veranstalter zugelassen wurden. Dem geltenden... der Übergangszeit ihren Sendebetrieb aufnehmen. Um die Umsetzung des neuen Rechts nicht zu präju...

• Bundesblatt num. 8, 4 mars 2003
• Seccion Unica

• Arrêt nº I 492/04 de IIe Cour de Droit Social, 10 février 2005

... der Umwelt erheblich leichter Kontakt aufnehmen können. Unter Lese- und Schreibsysteme können al... 2001 beim BSV angestellt, wo sie am Bildschirm vor allem die Vollzugswebsite zu betreuen sowie Me...

• Bericht über den Vote électronique: Chancen, Risiken und Machbarkeit elektronischer Ausübung politischer Rechte

... welches eine bestimmte Anzeige auf dem Bildschirm erscheinen lässt, etwas Abweichendes speichert un... der Verwaltung direkt Kontakt aufnehmen, ohne den sicherheitsanfälligen Umweg über das I...

• Bundesblatt num. 5, 5 février 2002
• Seccion Unica

• Parlamentarische Initiative. Faire Abstimmungskampagnen. Bericht der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates

... SRG wolle mit dem BAKOM Verhandlungen aufnehmen, um in der Zukunft vermehrt relevante parlamentari... Dienstleistungen auf getrenntem Bildschirm (Split Screen), die virtuelle Werbung oder die Pr...

• Bundesblatt num. 35, 1 septembre 2009
• Seccion Unica

• Botschaft über die Beschaffung von Armeematerial (Rüstungsprogramm 2001)

... des Kartenmaterials auf dem Bildschirm im Cockpit und die Speicherung von Einsatz- und Un... Armeen von Schweden und Spanien wieder aufnehmen wird. In Deutschland und in den Niederlanden hat s...

• Bundesblatt num. 37, 18 septembre 2001
• Seccion Unica

• Bericht der NEAT-Aufsichtsdelegation der eidg. Räte zuhanden der Finanzkommissionen, der Geschäftsprüfungskommissionen und der Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen betreffend Oberaufsicht über den Bau der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale im Jahr 2005

... Amsteg West konnte ihren Betrieb wieder aufnehmen. Für die einzelnen Abschnitte des Werks Gotthard-..., auf dem Führerstand via Bildschirm anzeigt. Gleichzeitig überwacht es die Einhaltung...

• Bundesblatt num. 21, 30 mai 2006
• Seccion Unica

• Botschaft zum Bundesgesetz über die Aufhebung und die Vereinfachung von Bewilligungsverfahren («Vereinfachung des unternehmerischen Alltags»)

..., damit Formulare rasch gefunden, am Bildschirm ausgefüllt und elektronisch mit Signatur an die z...Der aufnehmende Wasserlauf muss über eine ausreichende Abflus...

• Bundesblatt num. 3, 16 janvier 2007
• Seccion Unica

• Botschaft über die Finanzierung der Tätigkeiten der Stiftung Pro Helvetia in den Jahren 2004–2007

... die kulturellen Strömungen und Fragen aufnehmen und sich unter anderem durch Öffnung der eige... bietet, Gesuchsformulare am Bildschirm auszufüllen und direkt über das Internet zur Bea...

• Bundesblatt num. 27, 15 juillet 2003
• Seccion Unica

• Botschaft zum Bundesbeschluss über die Genehmigung von zwei Abkommen der Weltorganisation für geistiges Eigentum und zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes

...So wie man Sendungen über einen Bildschirm beispielsweise in einem Restaurant wahrnehmbar... in Bezug auf das Aufnehmen von nichttheatralischen Werken der Musik zu Sendez...

• Bundesblatt num. 13, 4 avril 2006
• Seccion Unica