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..., Omar Geburtsort: Sirte, Libyen Chef, Bewegung der Revolutionskomitees. Die Revolutionskomitees s... und mutmasslich für mehrere Tötungen in Europa verantwortlich. Es wird davon ausgegangen, dass er...
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Regeste
Grundrechtliche Ansprüche an die Haftbedingungen in Strafvollzug und Untersuchungshaft (insbesondere persönliche Freiheit, Art. 6 Ziff. 1, Art. 8, Art. 10 und Art. 14 EMRK). 1. Eintretensvoraussetzungen: Antrags- und Substantiierungserfordernis, Art. 90 Abs. 1 lit. a und b OG (E. 1b); zulässige Rügen, Art. 84 Abs. 1 lit. a-d OG (E. 1d); kassatorische Natur der staatsrechtlichen Beschwerde (E. 1e). 2. Grundsätzliche und allgemeine Erwägungen: Bedeutung der einschlägigen Resolutionen und Empfehlungen der Organe des Europarates betreffend die Behandlung von Gefangenen (E. 2a); bundesstaatliche Kompetenzordnung für die Regelung des straf- und strafprozessrechtlichen Freiheitsentzuges (E. 2b); Natur des abstrakten Normenkontrollverfahrens, Ermessensausübung im Falle der Anfechtung k...
...Februar 1992 i.S. Minelli gegen Regierungsrat des Kantons Zürich (staatsrechtlich..., das nicht nur die Bewegungsfreiheit und die körperliche Integrität, sondern darüber...
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..., Omar Geburtsort: Sirte, Libyen Chef, Bewegung der Revolutionskomitees. Die Revolutionskomitees s... und mutmasslich für mehrere Tötungen in Europa verantwortlich. Es wird davon ausgegangen, dass er...
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... den «Bilateralen II» gesprochen - gegenwärtig der geeignetste und innenpolitisch am breitesten a... Mitwirkung der Schweiz an einem europaweiten System zur Sicherstellung der Besteuerung von Zins.... Die Neue Europäische Bewegung Schweiz (Nebs) unterstützt die Bilateralen II, we...
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..., Omar Geburtsort: Sirte, Libyen Chef, Bewegung der Revolutionskomitees. Die Revolutionskomitees s... und mutmasslich für mehrere Tötungen in Europa verantwortlich. Es wird davon ausgegangen, dass er...
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...Référendum. g) Unternehmervereinigung gegen den EWR/EU-Beitritt, Case postale 101, 8108 Dälliikon;. h) Bewegung neutrale Schweiz, Monsieur Patrick W. Meyer, Kaspa...
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..., Omar Geburtsort: Sirte, Libyen Chef, Bewegung der Revolutionskomitees. Die Revolutionskomitees s... und mutmasslich für mehrere Tötungen in Europa verantwortlich. Es wird davon ausgegangen, dass er...
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... Schweiz: Der Bildungsraum Schweiz ist gegenüber der Welt offen, seine Akteure sind interessiert am... der Schweiz und Ländern ausserhalb Europas: Aufnahme langfristiger Zusammenarbeit mit strat...; dank solchen Aufnahmen können auch Bewegungen von Biomolekülen oder die Entstehung von Feststof...
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..., Omar Geburtsort: Sirte, Libyen Chef, Bewegung der Revolutionskomitees. Die Revolutionskomitees s... und mutmasslich für mehrere Tötungen in Europa verantwortlich. Es wird davon ausgegangen, dass er...
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... und Bestrebungen extremistischer Bewegungen, das Gefährdungspotenzial durch gewalttätige ext...Man kann heute von insgesamt gegen 1000 Rechtsextremen in der Schweiz ausgehen. . Auc.... Wie in anderen Ländern Europas ragen unter den religiös motivierten Extremisten ...