Benennung des Produkts

• Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (mit Anhängen und Schlussakte)

... die Stelle, die die Befugnis zur Benennung oder zur Rücknahme der Benennung, zur Aussetzung ...(2) Anhang 1 legt fest, welche Produktsektoren unter dieses Abkommen fallen. Dieser Anhang ist in...

• Bundesblatt num. 34, 31 août 1999
• Seccion Unica

• Abkommen zur Änderung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation

... 2: Allgemeine Grundsätze für die Benennung der Konformitätsbewertungsstellen. Art. 1 Ziel. 1...(2) Anlage 1 legt fest, welche Produktsektoren unter diesen Anhang fallen. Diese Anlage ist in se...

• Bundesblatt num. 39, 2 octobre 2001
• Seccion Unica

• Arrêt nº 4C.229/2003 de Ire Cour de Droit Civil, 20 janvier 2004

Regeste Art. 11 Abs. 2 und Art. 12 Abs. 1 MSchG; Nichtgebrauch einer Marke in der hinterlegten Form. Nichtigerklärung einer Wort-/Bildmarke mangels rechtserhaltenden Gebrauchs während mehr als fünf Jahren (E. 2). Regeste Art. 3 Abs. 2 lit. b MSchG, Art. 6bis PVÜ, Art. 16 Abs. 3 TRIPS; notorisch bekannte Marke. Der Inhaber einer nicht eingetragenen, aber in der Schweiz bereits notorisch bekannten Marke kann einem Dritten untersagen, ein verwechselbares, vor Bestehen der Notorietät nicht gebrauchtes Zeichen zu verwenden (E. 3-4). Begriff der notorisch bekannten Marke und Kriterien zur Beurteilung der notorischen Bekanntheit (E. 4). **************************************** Regeste Art. 11 al. 2 et art. 12 al. 1 LPM; non-usage d'une marque dans la forme déposée. Constatation de la nullit...

... berücksichtigt, wie den Marktanteil des Produkts, die Intensität der Marktdurchdringung, die geogr....com" zum Angebot ihrer Produkte und zur Benennung ihrer Vertragshändler auf dem entsprechenden Webs...

• Beschluss Nr. 2/2008 vom 16. Mai 2008 zur Aktualisierung der Verweise auf die Rechts- und Verwaltungsvorschriften im Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen

... IV Besondere Grundsätze für die Benennung der Konformitätsbewertungsstellen . Für die Bene... 2004/108/EG konform erklärten Produkts, so unterrichtet sie unverzüglich die andere Vert...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 37, 15 septembre 2009
• Einzig
• Beschluss

• Beschluss Nr. 1/2010 zur Änderung des Kapitels 12 (Kraftfahrzeuge) in Anhang 1 und zur Aufnahme eines neuen Kapitels 18 (Biozid-Produkte) in Anhang 1 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen

..., wenn der Wirkstoff des Biozid-Produkts in Anhang I oder IA der Richtlinie 98/8/EG aufge... Besondere Grundsätze für die Benennung der Konformitätsbewertungsstellen . Bei der Benen...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 15, 12 avril 2011
• Einzig

• Verordnung über die Erfindungspatente (Patentverordnung, PatV)

... eine europäische Patentanmeldung mit Benennung der Schweiz eingereicht hat; und . b. die beiden A...welche Menge des pharmazeutischen Produkts es zur Deckung seines Bedarfs benötigt; . b. ...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 24, 17 juin 2008
• Einzig
• Verordnung

• Beschluss Nr. 2/2002 vom 8. Januar 2003 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen eingesetzten Ausschusses zur Änderung des Anhangs 1 des Abkommens

...Für die Benennung der Konformitätsbewertungsstellen beachten die be... Inverkehrbringen und den Produktspezifikationen hergestellt und kontrolliert werden. Für die Zwec...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 32, 17 août 2004
• Einzig
• Beschluss

• Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (Pflanzenschutzmittelverordnung, PSMV)

... Handhabung, Einfüllen und Mischen des Produkts, . 6. empfohlene Massnahmen zur Reduzierung der Ex..., welches (entsprechende Benennung des Wirkstoffes oder der Wirkstoffgruppe) enthält...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 23, 15 juin 2010
• Einzig
• Verordnung

• Botschaft zur Genehmigung der sektoriellen Abkommen zwischen der Schweiz und der EG

... 2 regelt die generellen Prinzipien zur Benennung von Konformitätsbewertungsstellen hinsichtlich ih... dadurch über die Herkunft des Produkts nicht getäuscht werden. 243.46 Spirituosen und ar...

• Bundesblatt num. 34, 31 août 1999
• Seccion Unica

• Beschluss Nr. 1/2008 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen eingesetzten Ausschusses über die Aufnahme in Anhang 1 eines neuen Kapitels 16 über Bauprodukte

... IV Besondere Grundsätze für die Benennung der Konformitätsbewertungsstellen . Bei der Benen... vom letzten Herstellungsdatum des Produkts an, im Gebiet einer der Vertragsparteien zur Verf�...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 2, 13 janvier 2009
• Einzig
• Beschluss