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...Im Gegensatz zu den Bereichen von Post, Bahn und Telekommunikation können im Medienbereich qua.... Bevölkerung Frankreich und Belgien (frz.). 63 Mio. Bevölkerung Italien. 58 Mio. B...
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...Bei den Männern waren im Jahr 2000 Belgien und Holland die gemeinsamen EURO-Ausrichter. Im Wa... können sich Massnahmen für den Bahnbetrieb, allenfalls auch für die Stadien ergeben. 2.6.2.3...
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Regeste
Anwendbarkeit der schweizerischen Zollgesetzgebung im Fürstentum Liechtenstein. Art. 76 ZG; Art. 46 VStrR. Liegt neben einer Widerhandlung im Sinne der schweizerischen Verordnung über Wirtschaftsmassnahmen gegenüber Jugoslawien (Serbien und Montenegro) und anderen serbisch kontrollierten Gebieten vom 3. Oktober 1994 gleichzeitig eine auch in der Schweiz begangene Zollwiderhandlung vor, finden ausschliesslich die Strafbestimmungen des Zollgesetzes Anwendung (E. 4). Gestützt auf Art. 4 des Vertrages zwischen der Schweiz und Liechtenstein über den Anschluss des Fürstentums Liechtenstein an das schweizerische Zollgebiet vom 29. März 1923 sind das Zollgesetz und das Verwaltungsstrafrecht im Fürstentum Liechtenstein - auch nach dem Inkrafttreten des EWR - ohne nachträgliche integrale...
...-Embargos gegen Serbien und Montenegro von Belgien oder (meistens) der Schweiz aus über die tschechi...Die Sendungen (per Lastwagen oder Bahn) waren mit einer Proforma-Rechnung der Firma P. S....
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... (z. B. mit Deutschland, Italien, Belgien, Frankreich) Bestimmungen enthalten, welche Handel...Im Bereich des Bahnverkehrs erhalten die Schweizer Eisenbahnunternehmen den Ne...
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.... Folgende Codes sind zu verwenden: . Belgien BE Bulgarien BG Tschechische Republik CZ Dänemark... die Zollstelle, in deren Bezirk dieser Bahnhof liegt, die Aufgabe der Bestimmungsstelle. Im Falle...
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Regeste
Berufung. Ungenügende Begründung der Anträge? (Art. 55 lit. c OG). (Erw. 1). Eisenbahnhaftpflicht. Zusammenstoss zwischen Zug und Auto auf einer Niveaukreuzung mit Blinklichtanlage. 1. Das Verschulden eines Dritten oder des Verunfallten befreit die Bahnunternehmung von ihrer Haftpflicht, wenn es (für sich allein oder zusammen mit der Betriebsgefahr des am Unfall beteiligten Autos) die einzige adäquate Ursache des Unfalls bildet (Art. 1 EHG). Unter welchen Voraussetzungen ist dies der Fall? Dass das schuldhafte Verhalten des Dritten oder des Verunfallten nach der Lebenserfahrung in keiner Weise voraussehbar gewesen sei, ist nicht erforderlich (Änderung der Rechtsprechung). (Erw. 2). 2. Verschulden des Autolenkers, der sich unbekümmert um die Lichtzeichen der richtig funktioniere...
...) und in weitern europäischen Ländern (Belgien, Italien, Niederlande, Österreich), so auch in Is...
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... 1997 und 2004 wuchs beispielsweise in Belgien die Binnenschifffahrt im Güterverkehr (in tkm) um...Bahnanlagen) im Hafengebiet sowie für den Vollzug des ...
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... für die Bahnstromversorgung (16,7 Hz) . 5. Gas: 2277 km Hochdruck-Pipelines . ... wie die anderen Mitgliedstaaten Belgien, Niederlande, Deutschland und Frankreich. . Die Rh...
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...Mitgliedstaaten sind Deutschland, Belgien, Frankreich, die Niederlande und die Schweiz.... beachten, dass ein Lastwagen oder Bahnwagen vor Abfahrt genau besichtigt und geprüft werden k...
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... zum vierten Mal seit Inkrafttreten der Bahnreform 1999 gemeinsam auf die von der SBB zu erreichenden... auf den Neubaustrecken in Holland, Belgien . 18 Richtlinien 96/48/EG, ABl. L 235 vom 17.9.199...