Befreiung von der Genehmigungspflicht

• Schweizerische Strafprozessordnung (Strafprozessordnung, StPO)

.... Art. 70c Genehmigungspflicht und Rahmenbewilligung . 1 Die Überwachung des P...a. die Befreiung von Vorschuss- und Sicherheitsleistungen; . b. die...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 19, 19 mai 2010
• Einzig
• Schweizerische

• Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG)

...Genehmigungspflichtig im Rahmen von Artikel 40 ist die finanziell-strukt... 120 000 Personen zusätzlich von einer Befreiung profitieren, was letztlich durch die anderen ...

• Bundesblatt num. 8, 4 mars 2003
• Seccion Unica

• Regolamento sulle ripetibili nei procedimenti davanti al Tribunale penale federale

...b. Befreiung von den Verbindlichkeiten, die sie in richtiger Er.... Art. 15 Genehmigungspflicht . 1 Der Genehmigung der Aufsichtsbehörde bedürfe...

• Raccolta Ufficiale delle Leggi Federali num. 46, 21 novembre 2006
• Singoli
• Regolamento

• Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Algerien über den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr auf der Strasse

... werden, sind von der Genehmigungspflicht ausgenommen: . a. die Beförderung von gleichen Pe... Kommission kann weitere Massnahmen zur Befreiung von der Bewilligungspflicht vorsehen. . 3 Die Gem...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 24, 21 juin 2005
• Einzig
• Abkommen

• Botschaft zur Genehmigung der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, einschliesslich der Erlasse zur Umsetzung der Abkommen («Bilaterale II»)

... in zweiter Linie auch eine einseitige Befreiung durch die Schweiz ins Auge gefasst werden können,... Waffen der Kategorie B (genehmigungspflichtige Waffen) - hierzu gehören zum Beispiel halbautomat...

• Bundesblatt num. 44, 9 novembre 2004
• Seccion Unica

• Botschaft zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts

...Allerdings kann die Befreiung von der Herausgabepflicht nicht weiter gehen als d.... Art. 271 Genehmigungspflicht und Rahmenbewilligung . Die Absätze 2 und 3 entsp...

• Bundesblatt num. 5, 7 février 2006
• Seccion Unica

• Botschaft zur Änderung des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes (Genehmigung kantonaler Erlasse, Information über Verträge der Kantone unter sich oder mit dem Ausland)

... von 1999 wurde die Genehmigungspflicht für Verträge der Kantone unter sich und ...- Befreiung von der Informationspflicht für zwei abschliessen...

• Bundesblatt num. 50, 21 décembre 2004
• Seccion Unica

• Bundesgesetz über die kollektiven Kapitalanlagen (Kollektivanlagengesetz, KAG)

.... Art. 15 Genehmigungspflicht . 1 Der Genehmigung der Aufsichtsbehörde bedür...b. Befreiung von den Verbindlichkeiten, die sie in richtiger Er...

• Bundesblatt num. 26, 4 juillet 2006
• Seccion Unica

• Botschaft zu einer Änderung des Bundesgesetzes über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland

... Handels der Anteile für die Befreiung von der Bewilligungspflicht massgebend sein sollte...Mit der Aufhebung der Genehmigungspflicht kann bei den Kantonen und beim Bund unnötiger adm...

• Bundesblatt num. 25, 1 juillet 2003
• Seccion Unica

• Botschaft zur Änderung der Militärgesetzgebung (Militärgesetz und Bundesgesetz über die militärischen Informationssysteme)

... Assistenzdienste, die eine Genehmigungspflicht begründet (heute drei Wochen), nicht wünschb... und der Kantone, soweit dies für die Befreiung von der Ersatzpflicht nach Artikel 4 Absatz 1 Buch...

• Bundesblatt num. 19, 14 mai 2008
• Seccion Unica