beforderungen

• Verordnung über die Dauer der Militärdienstpflicht, die Ausbildungsdienste sowie die Beförderungen und Mutationen in der Armee (Ausbildungsdienstverordnung, ADV)

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 5, 6 février 2001
• Einzig
• Verordnung

• Arrêt de IIe Cour de Droit Public, 2 septembre 1986

Regeste Verordnung vom 12. September 1984 über die Schwerverkehrsabgabe. Direkte Anwendbarkeit des Art. 7 des Zusatzprotokolls zum Abkommen zwischen dem Schweiz. Bundesrat und der Regierung des Königreichs Belgien über die internationalen Beförderungen auf der Strasse vom 25. Februar 1975? (E. 2). Die Abgabe auf dem Schwerverkehr bewirkt keine Rechtsungleichheit (E. 3). Umfang des der Oberzolldirektion gemäss Art. 3 Abs. 2 der Verordnung zustehenden Beurteilungsraumes (E. 4). **************************************** Regeste Ordonnance du 12 septembre 1984 réglant la redevance sur le trafic des poids lourds (OTPL). Applicabilité directe de l'art. 7 du Protocole annexe à l'Accord entre le Conseil fédéral suisse et le Gouvernement du Royaume de Belgique relatif aux transports internation...

• Notenaustausch vom 31. März/30. Juli 1992 zwischen der Schweiz und Ungarn zur Änderung des Abkommens vom 16. Januar 1980 über die internationalen Beförderungen auf der Strasse

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 29, 27 juillet 1999
• Einzig
• Allgemeines

• Verordnung über die Dauer der Militärdienstpflicht, die Ausbildungsdienste sowie die Beförderungen und Mutationen in der Armee (Ausbildungsdienstverordnung, ADV)

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 48, 7 décembre 1999
• Einzig
• Verordnung

• Mehrseitiges Abkommen vom 30. April 1956 über die Verkehrsrechte für Beförderungen im nicht regelmässigen Luftverkehr in Europa

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 22, 3 juin 2009
• Einzig
• Mehrseitiges

• Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Kosovo über den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr auf der Strasse

...c) die Beförderungen von Personengruppen von einem Ort im Gebiet...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 7, 14 février 2012
• Einzig

• Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Kosovo über den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr auf der Strasse

...c) die Beförderungen von Personengruppen von einem Ort im Gebiet...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 7, 14 février 2012
• Einzig

• Verordnung über den militärischen Strassenverkehr (VMSV)

... ausserordentlichen Lage und bei Beförderungen von Munition, welche verschärften Sicherungsvorsc...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 50, 21 décembre 2010
• Einzig

• Arrêt de Tribunal Fédéral, 29 octobre 1976

Regeste Beschaffung von Flugscheinen im Ausland. 1. Art. 6 Abs. 2 LFG. Zulässigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Beschwerdeentscheid des EVED, mit welchem eine Verfügung des Eidg. Luftamtes geschützt worden ist (E. 1). 2. Art. 99 lit. b OG. Zulässigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen eine Verfügung, die in Anwendung eines Tarifs im Einzelfall ergangen ist (E. 3). 3. Die gemäss Art. 30 LFG vom Eidg. Luftamt genehmigten Tarife sind für die konzessionierten Luftfahrtsunternehmen verbindlich. Darüber hinaus stellt Art. 30 LFG keine Grundlage dar: - für eine umfassende, auch auf Dritte anwendbare Preiskontrolle für Flugscheine; - für ein Verbot der Beschaffung von Flugscheinen im Ausland (E. 6a und b). 4. Die genehmigten Flugtarife in Schweizerfranken haben nicht d...

... Anerkennung von Flugscheinen für Beförderungen,. die in der Schweiz beginnen, wenn diese Flugsche...

• Arrêt de Ire Cour de Droit Civil, 11 juillet 1972

Regeste Haftung des Luftfrachtführers. Warschauer Abkommen vom 12. Oktober 1929 (Haager Fassung). Lufttransportreglement vom 3. Oktober 1952 (Fassung vom 1. Juni 1962). Die Wirkung der Subrogation bei Zahlung durch den Versicherer untersteht dem auf den Versicherungsvertrag anwendbaren Recht. Ob der kantonale Richter von mehreren in Betracht fallenden ausländischen Rechten das anwendbare Recht zutreffend bestimmt hat, ist nicht eine Frage des Bundesrechts (Erw. 1 a). Die materielle Gültigkeit der Abtretung beurteilt sich nach dem Recht, das die abgetretene Forderung beherrscht (Bestätigung der Rechtsprechung; Erw. 1 b). Art. 1 Abs. 2 WA. Anwendbarkeit. Greift das WA nicht Platz, so gilt das Recht am Sitz der Fluggesellschaft (Erw. 2). Nach Art. 8 LTR gelten die Bestimmungen des WA auch...

... auch nicht nur für internationale Beförderungen im Sinne des WA, sondern auch für die diesem Abko...