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...Oktober 18683 zwischen Baden, Bayern, Frankreich, Hessen, den Niederlanden und Preussen...hrt auf der ersten Sitzung in einem Jahr die Wahl seines (seiner) Vorsitzenden und seines (sein...
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...1.3.5 Entbürokratisierung im Freistaat Bayern 6131 . 1.3.6 Rechtsbereinigungsgesetze der deutsch...3). Wahlbehörde für das Bundesverwaltungsgericht ist nicht mehr d...
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Regeste
Nachahmung einer Ware, Art. 1 Abs. 2 lit. d UWG. Verwechselbarkeit (Erw. 2). Unlauterer Wettbewerb durch Nachahmung eines gemeinfreien Erzeugnisses, Voraussetzungen (Erw. 3). Verkehrsgeltung der nachgeahmten Ausstattung ist nicht erforderlich (Änderung der Rechtsprechung) (Erw. 4). Schadenersatz, Bemessungsgrundsätze (Erw. 6).
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Regeste
Imitation d'une marchandise, art. 1 al. 2 litt. d LCD. Risque de confusion (consid. 2). Concurrence déloyale commise par l'imitation d'une marchandise non brevetée, conditions (consid. 3). Il n'est pas nécessaire que l'aspect donné à la marchandise imitée se soit imposé dans les affaires (changement de jurisprudence) (consid. 4). Dommages-intérêts, principes selon lesquels ils doivent être calculés (consid...
... der Firma Otto Goebel in Fürth (Bayern) den Blumenhalter "Dublo", der das Einstellen von ... Ausstattung nur angesehen werden, wenn die Wahl einer anderen Gestaltung ohne Änderung der techni...
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... Handlungsbedarf besteht, bleibt die Wahl der Massnahmen und deren Umsetzung den Kant.... In Bayern haben die stark touristisch geprägten Gemeinden d...
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... siebenköpfigen Stiftungs-rates und wählt die Direktorin oder den Direktor als operat...Im Vordergrund stehen Regionen wie Bayern, Vorarlberg, Lombardei oder Bassin Lémanique. Das...
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...2.3.1 Zur Wahl des Instruments 8963 . 2.3.2 Höhe und Ausgestaltu... dass gewisse Landesbanken, allen voran die Bayern LB, von einer staatlichen Kapitalspritze Gebrauch ...
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...Da ausschliesslich für die Wahl des Exekutivdirektors der EUA, der Vorsitzenden de...Oktober 1868 zwischen Baden, Bayern, Frankreich, Hessen, den Niederlanden und Preussen...
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... aus Baden-Württemberg und Bayern nach Süden, und gleichzeitig aufgrund der Sorge v... Ersteller: Der Verwaltungsrat der ATG wählte am . 5. Dezember 2006 Renzo Simoni zum neuen Vor...