-
Regeste
Warenumsatzsteuer auf der Lieferung und dem Eigenverbrauch gewerbsmässig hergestellter Waren (Art. 15 Abs. 2, 16 Abs. 1 lit. b und 10 Abs. 2 WUStB). 1. Unter welchen Voraussetzungen ist die Warenumsatzsteuer auf dem Eigenverbrauch (Reparatur und Instandsetzung von Baumaschinen) geschuldet (E. 1 und 2)? 2. Die Warenumsatzsteuer kennt kein Konzernrecht. Wird von einer Konzerngesellschaft eine Maschine einer anderen Konzerngesellschaft repariert, so liegt eine steuerpflichtige Lieferung vor (E. 3 und 4a-c). Präzisierung der in ASA 46, 123 ff. publizierten Rechtsprechung (E. 4d).
****************************************
Regeste
Impôt sur le chiffre d'affaires frappant la livraison et la consommation particulière de marchandises fabriquées professionnellement (art. 15 al. 2, 16 al....
-
...Baumaschinen nach Artikel 19a der Luftreinhalte-Verordnung...
-
...c. für Baumaschinen und deren Partikelfiltersysteme nach Artikel 19a s...
-
Regeste
Haftung für Hilfspersonen (Art. 101 OR). Mass der Haftung (Art. 99 Abs. 2 und 3, Art. 43 und 44 OR). 1. Auftrag einer Bauunternehmung an eine Spezialfirma für Baumaschinen, auf einem Bauplatz die Demontage eines der Bauunternehmung gehörenden Turmkrans zu leiten. Haftung der Beauftragten für den Schaden, den die Auftraggeberin erleidet, weil der von der Beauftragten abgeordnete Monteur die aus demVertrag sich ergebenden Sorgfaltspflichten verletzt und dadurch den Sturz des Krans verursacht. 2. Umstände, die für die Bemessung des Schadenersatzes von Bedeutung sind. Ermässigung wegen nur leichten Verschuldens? Massstab für die Beurteilung des Verschuldens der Hilfsperson. Berücksichtigung des Mitverschuldens einer Hilfsperson des Geschädigten und der Tatsache, dass das Geschäft d...
-
... verantwortlich zeichnete, drei Baumaschinen einsetzte, die nicht den vorgegebenen Auflagen gem...
-
...c. für Baumaschinen und deren Partikelfiltersysteme nach Artikel ...
-
...r angebliche Mietgebühren und Baumaschinenkäufe als Betriebsausgaben bzw. Abschreibungen verbucht ...
-
...5,2 % . Baugeschäft 4,4 % Baumaschinen und Baugeräte: Handel* . Reparatur- und Servicea...
-
... und den auf der Deponie eingesetzten Baumaschinen. Eine Quantifizierung insbesondere der Feinstaubem...
-
... (Abbrucharbeiten mit schweren Baumaschinen) während der Sperrzeit bzw. Nachtzeit (12.00 - 14...