-
... Exportförderung, Standortpromotion und Tourismus (vgl. Ziff. 10) . Osec unterstützt im Auftrag des... für Versandkontrollen im Auftrag ausländischer . Staaten 600 . 11.2 Beilagen 11.2.1-11.2.3 602...
-
A successful conclusion of the Doha round has become ever more improbable. Besides, the Upper House of Parliament has decided not to negotiate a more liberal free trade agreement with the USA.
...Der Tourismus ist ein offensichtliches Beispiel, da das Gastgewe... Auswirkungen auf den Marktzugang auslandischer Anbieter in die Disziplin des fur allé einheitlic...
-
Regeste
Art. 16, 17, 26 und 93 Abs. 2 BV; Art. 59, 60, 107 Abs. 6 sowie Art. 110 Abs. 2 und 3 RTVG; rundfunkrechtliche Aufschaltpflicht für ein altrechtlich konzessioniertes privates Fernsehprogramm, welches neurechtlich keiner Konzession mehr bedarf und über keinen Leistungsauftrag verfügt ("Must carry"-Rules). Eine unter altem Recht konzessionierte Fernsehveranstalterin profitiert übergangsrechtlich von einem Zugangsrecht zu einem Netzwerk für die analoge Ausstrahlung ihres Programms nur, falls sie bereits altrechtlich in den Genuss einer Aufschaltverfügung gekommen ist (E. 2 und 3).
Für den Erlass einer Aufschaltverfügung nach neuem Recht muss das Programm in besonderem Mass zur Erfüllung des verfassungsrechtlichen Auftrags beitragen (E. 4.1-4.3). Ein Programm, welches trotz spezifi...
... Der Bundesrat kann zudem Programme ausländischer Veranstalter bezeichnen, welche wegen ihres "beson...", "Gstaad zwischen Tradition und Top-Tourismus", "Schlaflos im Pfuusbus: Obdachlos in der Schweiz...
-
...2.2.1 Schweiz Tourismus (ST) Suisse Tourisme (ST) Svizzera Turismo (ST) Sv... für die Anerkennung ausländischer Diplome. . 2 Das BBT verfolgt in Zusammenarbeit ...
-
...Als Reisegrund gab sie "Tourismus" an. Da die zuständigen Polizeibehörden den von ... in erster Linie auf das Verhalten ausländischer Behörden oder des Betroffenen selber zurückgeht ...
-
... mit schweizerisches und ausländischer Regie, Unterstützung des Filmverleihs, der Verbre... der Subvention: . Schweiz Tourismus (ST) . 704.3600.100. NRM: A2310.0355 Wirtschaft ....
-
... die Förderungsmassnahmen im Bereich Tourismus ein. Die von Osec umgesetzten Mandate des Bundes i... ausländischer Staaten 1514 . 11.2 Beilagen 11.2.1-11.2.5 1516 . ...
-
... einzelner oder zusammengefasster ausländischer Investitionen. . Art. 4.5 Inländerbehandlung . 1.... Ministerium für Handel, Wirtschaft und Tourismus. . 2. Die Ansprechstellen sind für die Kanalisie...
-
...1.2 Immunität ausländischer Staaten in der Schweiz 1727 . 1.2.1 Geschichtliche..., Energie, Finanzen, Wohnungswesen, Tourismus, Kultur, Gesundheit, Erziehung usw.). . 37 In de...
-
... mit Österreich, des Einsatzes ausländischer Sicherheitskräfte, der Regelung des Luftverkehrs ... von Innovation und Zusammenarbeit im Tourismus 5392 . 3.8 Eidgenössisches Departement für Verke...