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... Strafvollzugskommission über das Arbeitsentgelt in Strafvollzugsanstalten vom 7. April 2006 vor, d...
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.1 vom 1. Juli 1999 1 Der Grosse Rat des Kantons St.Gallen hat von der Botschaft der Regierung vom 30. Juni 1998 2 Kenntnis genommen und erlässt gestützt auf Art. 30 und Art. 79 der Kantonsverfassung 3 als Gesetz: ERSTER TEIL:...
... die Beschäftigung und das Arbeitsentgelt sowie die Aus- und Weiterbildung des Verurteilten...
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Regeste
Art. 15 und 30 f. UVG; Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV; Art. 3 Abs. 1, Art. 23, 44 ff. und 77 ff. der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern; versicherter Verdienst. Ermittlung des versicherten Verdienstes eines portugiesischen Staatsangehörigen, der regelmässig während einer zum Voraus befristeten Zeit in der Schweiz erwerbstätig war (E. 4). Die Verordnung Nr. 1408/71 enthält keine Koordinationsvorschriften, welche die Schweiz verpflichten würden, bei der Festsetzung des Bemessungsgrundlage der Halbwaisenrenten bildenden versicherten Verdienstes das in einem anderen Vertragsstaat des FZA erzielte Entge...
... ausschliesslich aufgrund der Arbeitsentgelte oder -einkommen zu berechnen, die für die nach de...
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... zugewiesener Arbeit ausgerichtete Arbeitsentgelt (Art. 83 StGB) ist für besondere Bedürfnisse wä...
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Regeste
Art. 5 Abs. 2 AHVG. Abschreibungen auf bedingt rückzahlbaren Baubeiträgen des Arbeitgebers an das Eigenheim des Arbeitnehmers bilden nicht Bestandteil des massgebenden Lohnes, soweit sich die Leistung im üblichen Mass und in einem vernünftigen, insbesondere eine Umgehungsabsicht ausschliessenden Verhältnis zum eigentlichen Arbeitsentgelt hält.
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Regeste
Art. 5 al. 2 LAVS. Lorsque l'employeur favorise - au moyen d'une subvention remboursable à certaines conditions - la construction par le salarié d'un logement individuel, les amortissements gratuits portés au crédit du bénéficiaire ne font pas partie du salaire déterminant de ce dernier, s'ils ne dépassent pas le cadre usuel en la matière et qu'ils soient dans un rapport raisonnable avec l...
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.14 vom 13. Juni 2000 1 Die Regierung des Kantons St.Gallen erlässt in Ausführung von Art. 43 , 63 und 64 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Straf- und Jugendstrafprozessordnung vom...
... Bekleidung; c) die Arbeit und das Arbeitsentgelt; d) den Verkehr mit der Aussenwelt, insbesondere d...
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... ein um mehr als 25 % geringeres Arbeitsentgelt erhält, als eine voll ausgebildete Person orts- o...
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... «Verdienstanteil» durch «Arbeitsentgelt» ersetzen. Art. 7 Schadenersatz 1 Der Vollzug der f...
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... Strafvollzugskonkordats über das Arbeitsentgelt. Sie legt die Art der Auszahlung oder Gutschrift f...