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This paper attempts to address the issue of whether or not it would be in the long-term interests of Switzerland to allow parallel imports, particularly medicines, from European Union member countries. The market for pharmaceuticals is state-regulated and new drugs have to be regulated by individual countries through negotiation in order to establish price levels.
... Ländern zu unterschiedlichen Preisen anbieten. Parallelimporte können dann dazu führeen, dass ein Druck auf Angleichung der Preise entsteht, auch wenn dies - schon wegen ...
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Regeste
Art. 153 und 151 aZGB; Abänderung einer Unterhaltsersatzrente. Für die Abänderung des Scheidungsurteils, die nach den Vorschriften des früheren Rechts erfolgt, gilt - wie bis anhin - die Regel, dass zur Berechnung des familienrechtlichen Notbedarfs das betreibungsrechtliche Existenzminimum um die laufende Steuerlast zu erweitern ist (E. 4a).
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Regeste
Art. 153 et 151 aCC; modification d'une rente d'entretien. Pour la modification d'un jugement de divorce selon les dispositions de l'ancien droit, il convient - comme auparavant - d'intégrer la charge d'impôt courante dans le calcul du minimum vital élargi (consid. 4a).
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Regesto
Art. 153 e 151 vCC; modifica di una rendita destinata a compensare la per...
... von der UBS AG veröffentlichte Schrift "Preise und Löhne rund um die Welt: ein internationaler K... Handelshindernisse u.a.m.) zu einer Angleichung der Lebenskosten zwischen Euro-Raum und Schweiz f...
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... ist nicht eingetroffen - im Gegenteil: Die Preise im Güterverkehr sind weiter gesunken. Diese Entwi... moderate Anpassung der Trassenpreise (Angleichung der Preise von Basis- und Scheitelstrecke) die zus...
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... nach Absatz 2 ausnehmen und zur Angleichung an internationale Normen zusätzliche Anforderunge... und die Entwicklung der Technologien, der Preise der Primärenergiequellen, der Wasserzinse, des Ka...
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... 19 Mit dieser inhaltlichen Angleichung soll verhindert werden, dass auf Programmveranstal...Deren Preise werden nach der betriebswirtschaftlichen Grösse d...
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... Sehr hohe Preise und die Verknappung der Reserven könnten mit... und Freizeitsektor hat teilweise eine Angleichung des schweizerischen Rechtes an das europäische Re...
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...Da die Schweizer Preise für Agrarrohstoffe höher sind als diejenigen in ... Tourismusstatistiken: insbesondere Angleichung der Schweizer Statistik an die EU-Standards in den...
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...a) ihr Gesamtwert 10 v. H. des Ab-Werk-Preises des hergestellten Erzeugnisses nicht überschreite...Art. 4 Angleichung der Gesetze. 1. Die Mitgliedstaaten sorgen für di...
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Regeste
Art. 85 lit. a, 84 Abs. 1 lit. a und 93 OG; Art. 13-16, 66, 72 Abs. 1 und 3 StHG; vorläufige Vorschriften durch die Kantonsregierung betreffend den Vermögenssteuerwert von Liegenschaften; Prinzip der Gewaltenteilung. Abgrenzung von Stimmrechtsbeschwerde nach Art. 85 lit. a OG und Verfassungsbeschwerde nach Art. 84 Abs. 1 lit. a OG bei der Rüge der Verletzung des Prinzips der Gewaltenteilung (E. 1.1). Befugnis und Verpflichtung der Kantonsregierung gemäss Art. 72 Abs. 3 StHG, vorläufige Vorschriften zu erlassen, wenn das zur Regelung zuständige Kantonsparlament nicht rechtzeitig auf den 1. Januar 2001 eine dem Steuerharmonisierungsgesetz entsprechende Rechtslage geschaffen hat (E. 2). Prüfung einer gestützt auf Art. 72 Abs. 3 StHG erlassenen Regelung, wonach Schätzungen des Verm...
... die auf dem Markt tatsächlich erzielten Preise nicht nur erheblichen Schwankungen unterliegen, so...hungssatz jeweils festgesetzt hat, in Angleichung an die Perioden bestimmt, in denen Mietpreisniveau...
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... das schweizerische Recht keine Angleichung an das Gemeinschaftsrecht. Hier verfolgt die Schwe... einer bestimmten Qualität zu tragbaren Preisen für alle Nutzer bietet. Die . Richtlinie 97/67/EG...