-
...September 2010. II. öffentlich-rechtliche Abteilung. Besetzung. Bundesrichter Zünd, Präsid...1.3.2 S. 146), so kann ein solches abgeleitetes Recht auf Verbleib nur in Frage stehen, wenn die f...
-
Regeste
Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG; Art. 31 Abs. 1 VZAE; Art. 8 Abs. 1 BV; Art. 4 Anhang I FZA; Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1251/70; Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 75/34/EWG; Erneuerung der Aufenthaltsbewilligung nach dem Tode des Ehepartners; wichtige persönliche Gründe; Verbleiberecht. Der Tod des Ehepartners ist kein Grund, der zwingend zur Verlängerung der Bewilligung nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG führt. Vielmehr ist anhand der Umstände des Einzelfalles zu prüfen, ob ein Härtefall vorliegt, wobei die persönliche Situation des Betroffenen entscheidend ist und nicht das öffentliche Interesse an einer restriktiven Einwanderungspolitik. Im konkreten Fall hätte der ausländische Beschwerdeführer auch nach dem Freizügigkeitsabkommen (Art. 4 Anhang I FZA) kein eigenständiges Verble...
...öffentlich-rechtlichen Abteilung i.S. X. gegen Sicherheitsdirektion und R... während des Zusammenwohnens ein abgeleitetes Verbleiberecht haben können. Zu einem eigenen Rec...
-
...Sie will ein Recht auf berufliche Grundbildung verfassungsmässig fes... in den Sinn der Bildung und daraus abgeleitetes Engagement stellen die Grundlage für eine erfolgr...
-
...8 ZGB abgeleitetes Recht auf Beweis verletzt. 1.1 Art. 8 ZGB regelt n...
-
...vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Felix Hunziker-Blum,. gegen. A.________,. Besc...8 ZGB abgeleitetes - Recht auf Gegenbeweis zu. Gelingt ihm der Beweis...
-
... und es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu gewähren. Das Appellations... ihres Ehemannes ein abgeleitetes Recht auf Aufenthalt geltend zu machen; dieser Ans...
-
...vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Manon Vogel,. Rekursgericht im Auslände... Anwesenheitsrecht seiner Ehefrau ein abgeleitetes Recht auf Aufenthalt geltend zu machen. 2.2 Das Au...
-
Regeste
Art. 8 ZGB und Art. 39 VVG; Eintritt des Versicherungsfalls; Beweis. Beweislast, Beweismass und Gegenbeweis im Zusammenhang mit dem Eintritt des Versicherungsfalls (Präzisierung der Rechtsprechung).
****************************************
Regeste
Art. 8 CC et art. 39 LCA; survenance du sinistre; preuve. Fardeau de la preuve, degré de la preuve et contre-preuve en relation avec la survenance du sinistre (précision de la jurisprudence).
****************************************
Regesto
Art. 8 CC e art. 39 LCA; sopravvenienza del sinistro; prova. Onere della prova, grado della prova e controprova in relazione all'insorgere del sinistro (precisazione della giurisprudenza).
...8 ZGB abgeleitetes - Recht auf Gegenbeweis zu. Er hat Anspruch darauf...
-
...Rechtsanwalt Willy Bolliger-Kunz,. gegen. Eidgenössisches Just... des EU-Staatsangehörigen abgeleitetes Anwesenheitsrecht, das abhängig ist von dessen (F...
-
...Februar 2008. I. öffentlich-rechtliche Abteilung. Besetzung. Bundesrichter Aemisegger, pr..." der HWS Bern habe es sich um abgeleitetes öffentliches Recht gehandelt. Dies zeige sich anh...