Abfall

• Widerrechtliches Deponieren von Abfall

• Arrêt nº 6B 794/2010 de Cour de Droit Pénal, 28 février 2011

... Stelle sei in jener Nacht stark mit Abfall (Glasflaschen, Scherben usw.) verschmutzt gewesen,...

• Arrêt nº 1P.579/2005 de Ire Cour de Droit Civil, 25 janvier 2006

Regeste Wegweisungs- und Fernhalteverfügungen; Art. 7, 8, 10, 22 und 36 BV. Kantonalrechtliche Grundlage für vorübergehende Wegweisungs- und Fernhaltemassnahmen (E. 2). Aus einer selbständigen Anrufung der Menschenwürde (Art. 7 BV) können die Betroffenen nichts zu ihren Gunsten ableiten; sie können sich auf die Versammlungsfreiheit (Art. 22 BV), die persönliche Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV), das Diskriminierungsverbot (Art. 8 Abs. 2 BV) und das Willkürverbot (Art. 9 BV) berufen (E. 5). Hinreichende Bestimmtheit der gesetzlichen Norm bejaht (E. 6). Öffentliches Interesse und Verhältnismässigkeit der Wegweisungs- und Fernhalteverfügungen gegeben (E. 7). Keine Verletzung des Diskriminierungsverbotes (E. 8). **************************************** Regeste Décisions imposant à des personne...

... Alkohol konsumierten, in welchem Ausmass Abfall und Flaschen herumlagen und sie dafür verantwortl...

• Beschlüsse Nr. SC-4/10 bis SC-4/18 des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe (POP Konvention)

...a. Abfallverbrennungsanlagen, einschliesslich Anlagen zur Mitverbrennung vo...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 39, 27 septembre 2011
• Einzig

• Arrêt nº 1A.189/2000 de Ire Cour de Droit Civil, 21 mars 2001

Regeste Art. 25a und 33 Abs. 3 lit. b RPG; kantonales Bau- und Planungsrecht, Abfallrecht und Verwaltungsverfahren. Planung und Bewilligung einer Kehrichtverbrennungsanlage im Rahmen einer vom Regierungsrat erlassenen kantonalen Überbauungsordnung (E. 3a). Die Überbauungsordnung unterliegt der vollen Überprüfung durch das Verwaltungsgericht (E. 3b). Art. 9, 13 f., 31, 44a USG; Abfallplanung, Umweltverträglichkeitsprüfung sowie lufthygienische Beurteilung der Kehrichtverbrennungsanlage Thun. Prüfung der Standortwahl unter raumplanerischen und umweltrechtlichen Gesichtspunkten (E. 4). Anforderungen an die Abfallplanung, welche die Einzugsgebiete der Verbrennungsanlagen festlegt (E. 5) und Ermittlung der Abfallmengen, auf welche die Anlage auszurichten ist (E. 6). Beurteilung der Umweltve...

• Arrêt nº 6B 303/2011 de Cour de Droit Pénal, 16 juin 2011

..., CVP und SP zum Gemischtwarenladen sowie Abfall- und Mistkübel verkommen.". Die Gerichtspräsiden...

• Arrêt nº 1C 374/2007 de Tribunal Fédéral, 7 juin 2010

Regeste Anfechtbarer Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; Pflicht zur Beurteilung innert angemessener Frist nach Art. 29 Abs. 1 BV; Durchführung der altlastenrechtlichen Untersuchungen durch den Kanton gestützt auf Art. 32c Abs. 3 USG. Die Verpflichtung zur Durchführung einer altlastenrechtlichen Detailuntersuchung ist für die Beschwerdeführerin mit einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil verbunden, da die Vorfinanzierung der Untersuchungskosten den Konkurs der Pflichtigen zur Folge haben könnte. Ein Eintreten ist zudem geboten, weil im kantonalen Verfahren die Pflicht zur Beurteilung innert angemessener Frist verletzt wurde (E. 1). Da der Kanton Inhaber eines grossen Teils des eventuell sanierungsbedürftigen belasteten Standorts ist und ihm der Vollzug des Umwe...

...Das kantonale Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) verpflichtete die...

• Arrêt nº 9C 334/2010 de IIe Cour de Droit Social, 23 novembre 2010

Regeste Art. 32 und 52 Abs. 1 lit. b KVG; Art. 34 und 64 ff. KVV; Art. 9 Abs. 4 und Art. 14 Abs. 1 lit. f HMG; Orphan Drug (Myozyme bei Morbus Pompe); Kostenübernahme ausserhalb der Spezialitätenliste; Wirtschaftlichkeitsprüfung. Dass arzneimittelrechtlich die Orphan-Drug-Zulassung für ein Medikament (hier: Myozyme) erfolgt ist, bedeutet nicht automatisch, dass dessen Einsatz einen hohen therapeutischen Nutzen darstellt, weil die Zulassung nach Art. 14 Abs. 1 lit. f HMG einen solchen nicht voraussetzt (E. 5.3). Die Frage, ob ein hoher therapeutischer Nutzen - als Voraussetzung für die Kostenübernahme ausserhalb der Spezialitätenliste (E. 5.1 und 5.2) - vorliegt, ist sowohl in allgemeiner Weise als auch bezogen auf den konkreten Einzelfall zu beurteilen (E. 6.4 und 6.5); in casu mangels...

... in der Muskulatur führe zu einem raschen Abfall der Muskelfunktion. Die Erkrankung verlaufe sicher...

• Arrêt nº 1C 390/2008 de Tribunal Fédéral, 15 juin 2009

...Karl E. Schroeder,. gegen. Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft. des Kantons Zürich, Re...

• Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA)

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 49, 8 décembre 2009
• Einzig
• Verordnung

• Arrêt nº 8C 41/2011 de Ire Cour de Droit Social, 17 mai 2011

... eingebüsst hat, so etwa durch einen Abfall der Leistungen mit entsprechender Feststellung ode...