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... mit Hilfe eines Entscheidungsbaums, ähnlich dem, wie er für die vorliegende Untersuchung der ... Berufsstrukturen genutzt wird (Abbildung 1). Im Anschluss an diese Klassifizierung wurden i...
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Regeste
Art. 2 und 3 lit. d UWG; wettbewerbsrechtlicher Kennzeichenschutz; Warenausstattung. Lauterkeitsrechtlicher Tatbestand der Schaffung einer Verwechslungsgefahr und Beurteilungsgrundsätze (E. 6.1). Schutzvoraussetzung der Kennzeichnungskraft (E. 6.2 und 6.3). Beurteilung der Verwechslungsgefahr im konkreten Fall (E. 6.4 und 6.5).
Regeste
Art. 2 und 3 lit. e UWG; Rufausbeutung und unlautere Anlehnung. Umschreibung des Tatbestands (E. 7.1). Ausbeutung des Rufs von MALTESERS oder unlautere Anlehnung an die MALTESERS-Ausstattung durch Verwendung der streitbetroffenen Ausstattung für das Konkurrenzprodukt KIT KAT POP CHOC verneint (E. 7.3 und 7.5).
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Regeste
Art. 2 et 3 let. d LCD; protection des signes distinctifs en droit de la concurrence; pr...
... angebotenen Waren gemäss nachfolgender Abbildung in der Schweiz anzubieten, zu vertreiben, auszufü...Die Gefahr der Verwechslung mit ähnlich gekennzeichneten Produkten ist anhand der tatsäch...
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...: Ein echter Wettbewerb zwischen mehreren ähnlich starken Akteuren könnte im kleinen schweizerische...Abbildung 1. Bevölkerung BRD und Österreich. 91 Mio. . ...
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...539910 gemäss nachfolgender Abbildung, die im schweizerischen Markenregister u.a. für W... geografischen Herkunftsbezeichnung (ähnlich: BGE 132 III 770 E. 2.2). Überdies erscheint das ...
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...Aus der Abbildung 1 im Anhang 1 lassen sich dazu folgende Sachverhal... des Hypothekarzinssatzes mit ähnlich starken Schwankungen der Mietzinse;. - im Vergleic...
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... Abbildung 1. EU . NATO . EU und NATO . Bedrohungen und Ge...Ähnliches gilt für Tageszeit und Witterung: Fortschritte in...
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Regeste
Entscheid über vorsorgliche Massnahmen. Qualifikation eines Entscheids über vorsorgliche Massnahmen als End- oder Zwischenentscheid im Sinne von Art. 90 bzw. 93 BGG. Bejahung der Eignung, einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil gemäss Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG zu bewirken (E. 3.1). Nach Art. 98 BGG zulässige Rügen und Rügeprinzip (E. 3.2).
Regeste
Art. 29 Abs. 2 BV; Begründungsanforderungen an einen immaterialgüterrechtlichen Massnahmenentscheid wegen glaubhaft gemachter Verwechslungsgefahr. Die verfassungsrechtlichen Minimalanforderungen an die Begründung von Entscheiden gelten auch für die Anordnung von vorsorglichen Massnahmen. Ungenügen der Begründung einer Verbotsverfügung, aus der nicht hervorgeht, welcher konkrete immaterialgüterrechtliche Schutzanspruch des Massnahm...
... der Ausdrucksfalten dominant mit der Abbildung einer Spritze zu bewerben. Mit der Klage verband s..., ob ein Zeichen einem anderen derart ähnlich ist, dass die massgebenden Verkehrskreise Gefahr l...
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The current account deficit of the United States, which about 6 1/2% of GDP, is generally regarded as unsustainable. Many observers hold the view that a sharp correction of this imbalance is imminent; this could lead to massive problems in the world economy because they believe that a drastic fall in the value of the US dollar and, consequently, a sharp appreciation of European currencies is inevitable. However, various economic adjustments in terms of global savings and investment suggest that the deficit will decrease to a sustainable level, even though this process may take several years. According to our simulations with a macroeconometric model for the world economy, the adjustment may indeed be fairly smooth. Accordingly, the adverse effects on the German economy and on the Euro A...
... 6 ½ Prozent des Bruttoinlandsprodukts (Abbildung 1). Mit den Defiziten hat die Auslandsverschuldung...Zu einem ähnliche Ergebnis kommt man, wenn man unterstellt, dass die...
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...1 Im Anschluss an untenstehende Abbildung 1 werden dabei diejenigen Abläufe, die für das V... DEA ist jener der anderen Vorstossarten ähnlich. Sie reicht von 1880 bis 7320 Franken. Der kleinst...
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... der Ausdrucksfalten dominant mit der Abbildung einer Spritze zu bewerben. Mit der Klage verband s...Die Gefahr der Verwechslung mit ähnlich gekennzeichneten Produkten ist anhand der tatsäch...