... Gesetz regelt die Information der Öffentlichkeit über die staatliche Tätigkeit und das Zugangsrec...Öffentlichkeit der Sitzungen Öffentliche Sitzungen Art. 4 Öffentlich sind: a)...
... Gesetz regelt die Information der Öffentlichkeit über die staatliche Tätigkeit und das Zugangsrec... Öffentlichkeit 1. Öffentlichkeit der Sitzungen Öffentliche Sitzungen sind: a) die Plenarsitzung...
Regeste Art. 101 und 106 OG; Art. 45 VwVG; Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen Zwischenverfügungen. Abgrenzung zwischen Teilentscheid und Zwischenverfügung (E. 1b). Begriff des rechtlich nicht wiedergutzumachenden Nachteils gemäss Art. 45 VwVG (E. 1c). Art. 32 USG; Art. 12 VVS; Rücknahmepflicht für exportierte Sonderabfälle. Art. 32 Abs. 1 USG ermächtigt den Bundesrat im Bereich des Verkehrs mit gefährlichen Abfällen zum Erlass von gesetzesvertretenden Verordnungen (E. 4b). Art. 12 VVS findet in Art. 32 Abs. 1 USG eine gesetzliche Grundlage (E. 4c). Anforderungen an das Begehren des Empfängerstaates gemäss Art. 12 lit. a VVS (E. 6). **************************************** Regeste Art. 101 et 106 OJ; art. 45 PA; recours de droit administratif dirigé contre des décisions incidentes. Ju...
..., ob ihnen - trotz der fehlenden Öffentlichkeit der Sitzungen der vorberatenden Kommissionen - bei...
... ihre Adresse in Givisiez, wo sie ihre Sitzungen hält. B. Gesamtgericht. Art. 4 Befugnisse 1 Das G...Art. 8 Ausschluss der Öffentlichkeit 1 Die Sitzungen und Beratungen des Gesamtgerichts ...
.11 1 vom 24. Oktober 1979 2 Der Grosse Rat des Kantons St.Gallen hat den Bericht des Büros und der Fraktionspräsidenten 3 vom 21. April 1977 4 und deren Botschaft vom 22. März 1978 5 sowie den Bericht der...
... können sich an den Sitzungen des Präsidiums ausnahmsweise vertreten lassen. d...b) . Öffentlichkeit. Grundsatz. [103] 1 Die Verhandlungen des Kanto...
...c) Es plant die Sitzungen des Grossen Rates, beschliesst die Liste der Verha... Information und den Zugang der Öffentlichkeit zu amtlichen Dokumenten geregelt. Art. 56 Ausstand...
.... 4 Pfarrer sind verpflichtet, an den Sitzungen des Kirchgemeinderates teilzunehmen. Sie haben ber...ber erfolgen unter Ausschluss der Öffentlichkeit. . § 40 . Sitzungen 1 Die Synode versammelt sich ...
.11 1 vom 24. Oktober 1979 2 Der Grosse Rat des Kantons St.Gallen hat den Bericht des Büros und der Fraktionspräsidenten 3 vom 21. April 1977 4 und deren Botschaft vom 22. März 1978 5 sowie den Bericht der...
... können sich an den Sitzungen des Präsidiums ausnahmsweise vertreten lassen. d...b) . Öffentlichkeit. Grundsatz. [103] 1 Die Verhandlungen des Kanto...
... regelt die Information der Öffentlichkeit über die Tätigkeit des Bundespatentgerichts. . A... der Termine, an denen öffentliche Sitzungen stattfinden; . b. auf Anfrage: die Bekanntgabe des...
.11 1 vom 24. Oktober 1979 2 Der Grosse Rat des Kantons St.Gallen hat den Bericht des Büros und der Fraktionspräsidenten 3 vom 21. April 1977 4 und deren Botschaft vom 22. März 1978 5 sowie den Bericht der...
... können sich an den Sitzungen des Präsidiums ausnahmsweise vertreten lassen. d...b) . Öffentlichkeit. Grundsatz. [103] 1 Die Verhandlungen des Kanto...
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